Meine Pressemitteilungen

In der Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2020 wurden deutlich mehr Gelder für den Themenbereich Gleichstellung beschlossen. Diese wurden von zahlreichen Verbänden und von den LINKEN nach Bekanntwerden der ersten Haushaltsentwürfe gefordert. Doris Achelwilm: „Nach viel Unzufriedenheit über den verhaltenen Status von Gleichstellungspolitik im Regierungshandeln der GroKo bin ich froh, dass es jetzt Lichtblicke gibt". Weiterlesen

Am heutigen Donnerstag hat sich das Europäische Parlament mit der Kriminalisierung der Sexualerziehung in Polen befasst. Anlass ist ein Gesetzentwurf der Sejm, Sexualaufklärung Minderjähriger künftig unter Strafe zu stellen. Lehrer*innen, Zivilgesellschaft, Medien und Eltern müssten mit einer Haftstrafe von bis zu drei Jahren Dauer rechnen, wenn sie Kindern Wissen über menschliche Sexualität, Gesundheit und intime Beziehungen vermitteln. Weiterlesen

Die Bundesregierung hat sich für ihre Halbzeitbilanz mehr Zeit genommen – das Ergebnis wurde dadurch nicht besser. Die frauen- und gleichstellungspolitischen Sprecherinnen der Fraktion die LINKE. im Bundestag kritisieren die Leerstellen in der Umsetzung vieler Vorhaben scharf. Weiterlesen

„Die Arbeit in der Experten-Kommission zur Vorbereitung des Gesetzentwurfs hat gezeigt, dass pseudo-therapeutische Konversionsversuche gegenüber Schwulen, Lesben, transgeschlechtlichen und intersexuellen Personen auf vielschichtige Weise unternommen werden und weitreichende Schäden im Leben der Betroffenen verursachen. Es ist gut, dass nun ein konkreter Gesetzentwurf zur Diskussion im Parlament vorgelegt wird." Weiterlesen

Über den öffentlich-rechtlichen Rundfunk (ÖRR) wird kontrovers gestritten. Am heutigen Donnerstagabend wird auch der Bundestag über den ÖRR debattieren. Als medienpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE legt Doris Achelwilm nun ein Konzept vor, das vom Rundfunkbeitrag Befreite automatisch entlastet, die Finanzierung der Sendeanstalten absichert und die Akzeptanz des Rundfunkbeitrags stärken könnte. Weiterlesen

Die Bundesregierung will das Land Bremen bei der Bergung der im Alten Hafen havarierten Dreimastbark ‚Seute Deern‘ des Deutschen Schifffahrtsmuseums in Bremerhaven nicht finanziell unterstützen, obwohl für eine etwaige Sanierung des Schiffs im vergangenen Jahr bis zu 17 Mio. Euro aus dem Bundeshaushalt bereitgestellt worden sind. Das ergibt sich aus einer Antwort auf Fragen der Bremer LINKEN-Abgeordneten Doris Achelwilm. Weiterlesen

Eine Kleine Anfrage der LINKEN-Abgeordneten Doris Achelwilm zum „Behördlichen Umgang mit Hasskriminalität gegen LSBTIQ“ zeigt, dass Straftaten gegen queere Menschen alarmierend zunehmen. "Die Zunahme von Gewalt kommt nicht von ungefähr und ist auch nicht durch leicht verbesserte Erfassungsmethoden oder Meldebereitschaft bei Hasskriminalität zu erklären", kommentiert Doris Achelwilm. "Sie resultiert wesentlich aus einem gesellschaftlichen Klima, das Minderheiten in neuer Qualität unter Druck… Weiterlesen