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Meine parlamentarischen Initiativen


Antrag "Medienvielfalt und Journalismus in der Corona-Krise schützen – Demokratie braucht kritische Öffentlichkeit"

Journalistische Arbeit ist "systemrelevant", auch das zeigt sich mit der Corona-Krise in neuer Dimension. Die Fraktion DIE LINKE fordert mit diesem Antrag stärkere Unterstützung für Journalist*innen und Corona-bedingt gefährdete Medienschaffende. Weiterlesen


Schriftliche Frage zur Sicherstellung der Filmförderung

Wie pant die Bundesregierung darauf zu reagieren, dass der Filmförderungsanstalt in Folge der Corona-Krise voraussichtlich ein Drittel ihrer Einnahmen wegbrechen? Weiterlesen


Entschließungsantrag: Eckpunkte zur Corona-Soforthilfe für Kleinstunternehmen und Soloselbständige

Die Fraktion DIE LINKE. im Bundestag fordert die Bundesregierung dazu auf, ein umfangreiches Hilfsprogramm aufzulegen. Zu den geforderten Maßnahmen gehören u.a. ein temporär erleichterter Zugang zum Arbeitslosengeld I und zur Grundsicherung für alle, die im Kunst- und Kreativbereich tätig sind. Weiterlesen


Schriftliche Frage zur Existenzsicherung von Journalist*innen in der Corona-Krise

Doris Achelwilm hat nach den Maßnahmen der Bundesregierung zur Absicherung der Existenz und der Arbeit von Journalist*innen und freien Medienschaffenden gefragt. Weiterlesen


Kleine Anfrage: Behördlicher Umgang mit Geschlechtervielfalt

In einer Kleinen Anfrage hat Doris Achelwilm nach den Regelungen zu Haftunterbringung und Durchsuchung in Bezug auf Geschlechtervielfalt gefragt: Wer bestimmt anhand welcher Kriterien über das Geschlecht einer inhaftierten oder zu durchsuchenden Person? Sind die Beamt*innen entsprechend weitergebildet und die Vorschriften hier auf aktuellem Stand? Weiterlesen


Antrag: Teilhabe von Frauen in der Landwirtschaft und den ländlichen Räumen

Die Fraktion DIE LINKE. im Bundestag fordert die Bundesregierung dazu auf, sich auf EU-Ebene dafür einzusetzen, dass das Gender Budgeting innerhalb der Gemeinsamen EU-Agrarpolitik (GAP) umgesetzt wird. Das Thema Geschlechtergerechtigkeit soll in die aktuelle Debatte zur Zukunft der Gemeinsamen EU-Agrarpolitik 2022 bis 2027 eingebracht werden. Weiterlesen


Kleine Anfrage: Angriffe auf Medienschaffende durch Neonazis

Zu politisch rechts motivierten Angriffen auf Medienvertreter*innen und entsprechenden Gegenmaßnahmen hat Doris Achelwilm bei der Bundesregierung aktuelle Daten erfragt. Die häufigsten Delikte sind Beleidigung, Bedrohung und Volksverhetzung. Im Jahr 2019 wurde aufgrund von mindestens 104 Delikten polizeilich ermittelt. Weiterlesen


Fragestunde: Doris Achelwilm und Ministerin Giffey am 12. Februar 2020

Doris Achelwilm fragt die Ministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend nach der Gleichstellungsstrategie des Bundes. Welche nächsten Schritte sieht der Aktionsplan vor, was ist konkret in Planung und inwieweit findet die Problematik der un- und unterbezahlten Sorgearbeit Berücksichtigung? Weiterlesen


Mündliche Einzelfrage zum Gesetz zum Schutz von Kindern vor geschlechtsverändernden operativen Eingriffen

Auf welcher wissenschaftlichen Grundlage soll in den Augen der Bundesregierung juristisch über die Unterscheidung von Unzulässigkeit und Zulässigkeit von operativen Eingriffen entschieden werden? Weiterlesen


Sprecherin der Linksfraktion für Gleichstellungs-, Queer- und Medienpolitik