Doris Achelwilm hat die Bundesregierung nach der Förderung von Geschlechtergerechtigkeit im (Profi-)Fußball gefragt. Wie steht es um Vermarktungseinkünfte, Gehaltsentwicklungen von Spieler*innen und Trainer*innen und die Förderung von Spieler*innen? Weiterlesen

In einer Schriftlichen Frage erkundigt sich Doris Achelwilm nach den Verfahren, die im Zusammenhang mit mutmaßlich illegalen Kriegswaffenexporten in Embargoländer stehen. Weiterlesen

Der "News Tab" von Facebook präsentiert Nutzer*innen in den USA Artikel als Journalismus, die dem deutschen Pressekodex nicht genügen würden. Doris Achelwilm fragt, was die Bundesregierung im Falle einer Einführung des "News Tab" in Deutschland plant. Weiterlesen

DIE LINKE. im Bundestag fordert unter anderem ein unabhängiges Monitoring des Medienangebots, Online-Akteure den deutschen und europäischen medienregulatorischen Standards zu verpflichten und eine Verbesserung der strafrechtlichen Verfolgung von Angriffen auf Pressevertreter*innen. Weiterlesen

Doris Achelwilm fragt, warum sich die Bundesregierung nicht an den Kosten der Bergung für das gesunkene Schiff "Seute Deern" beteiligt, obwohl für eine mögliche Sanierung 17 Millionen Euro bewilligt wurden. Weiterlesen

Doris Achelwilm hat die Bundesregierung gefragt, ob sie plant, die "Richtlinie zur Zahlung von Entschädigungen für Betroffene des strafrechtlichen Verbots einvernehmlicher homosexueller Handlungen" dahingehend zu ändern, dass auch von Diskriminierung Betroffene aus der DDR, die nicht strafrechtlich verfolgt wurden, entschädigt werden können. Weiterlesen

Wie haben sich die Neuvertrags- und Angebotsmieten in Bremen und Bremerhaven seit 2008 unter Berücksichtigung der 2015 etablierten Mietpreisbremse entwickelt? Weiterlesen

In einer Kleinen Anfrage erkundigen sich Abgeordnete der Bundestagsfraktion DIE LINKE. u.a. nach der Anzahl homo,- trans*- bzw. interfeindlichen Straftaten in den Jahren 2013 bis zum ersten Halbjahr 2019 und nach Ansprechpartner*innen bei der Polizei für LSBTIQ. Weiterlesen

In Artikel 3 Absatz 1 des Grundgesetzes wurden in Reaktion auf den Nationalsozialismus spezielle Diskriminierungsverbote aufgenommen. Nicht erwähnt werden jedoch das Merkmal der Behinderung und das Merkmal der sexuellen Identität - obwohl behinderte und homosexuelle Menschen schwerer Verfolgung durch die Nationalsozialisten ausgesetzt waren. In… Weiterlesen

Doris Achelwilm fragt nach den Stellungnahmen von Verbänden, Fachstellen und Einzelpersonen zum Referentenentwurf "Gesetz zur Neuregelung der Änderung des Geschlechtseintrags". Inwiefern plant die Bundesregierung auf dieser Basis eine Überarbeitung des Entwurfs? Weiterlesen