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Aufgrund der aktuellen Corona-Umstände befinden sich meine Mitarbeiter*innen im Homeoffice, der Politikbetrieb läuft unter Hochdruck weiter, wenn auch anders als zuvor. Per Mail an doris.achelwilm@bundestag.de sind ich und mein Team erreichbar. Unter www.bremen.de/corona stehen Informationen zur Situation in Bremen, Anlaufstellen, Vorsichtsmaßnahmen und Links zu den zuständigen Ämtern. Für Bremerhaven findet sich gleiches hier. Wenn Sie sich für meine Fachpolitik und Leseempfehlungen zur Corona-Krise interessieren, kommen Sie unter dem Button in der Randspalte auf verschiedene Artikel und Links.
Bleiben Sie gesund und solidarisch, achten Sie auf sich und andere.
Doris Achelwilm
Pressemitteilung: Morgen Anhörung im Bundestag zum Schutzgesetz für intergeschlechtliche Kinder - Fremdbestimmte OPs beenden, Rechtsansprüche Betroffener verbessern
Am 13. Januar findet im Rechtsausschuss des Bundestages die Sachverständigen-Anhörung zum Gesetzentwurf der Regierung „Schutz von Kindern mit Varianten der Geschlechtsentwicklung“ statt: Es geht um das strafbewährte Verbot von kosmetischen und aufschiebbaren Genitaleingriffen an Neugeborenen und Kindern. Studien belegen, dass bundesweit rund 2.000 solcher Eingriffe und Behandlungen pro Jahr durchgeführt und bei den Krankenkassen abgerechnet werden. Weiterlesen
Pressemitteilung: Zahl inhaftierter Journalist*innen 2020 erneut auf dem Höchststand – Unterdrückung von Medienschaffenden und Pressefreiheit darf sich nicht weiter normalisieren
Die Organisation Reporter ohne Grenzen hat heute ihre Jahresbilanz der inhaftierten und vermisst gemeldeten Journalist*innen veröffentlicht. Demnach sind derzeit weltweit 387 Medienschaffende wegen ihrer Arbeit in Haft; das entspricht etwa dem Höchststand aus dem Vorjahr. Im Vergleich zu 2019 sind ein Drittel mehr Frauen inhaftiert (insgesamt 42). 58 Journalist*innen gelten als entführt oder verschwunden. Doris Achelwilm, medienpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag,... Weiterlesen
Pressemitteilung zur abgesetzten Entscheidung zum Rundfunkbeitrag in Sachsen-Anhalt – Achelwilm: „Der Schaden ist enorm“
Am morgigen Mittwoch sollte im Medienausschuss des Landtags Sachsen-Anhalt über das Votum zum Medienänderungsstaatsvertrag entschieden werden. Stattdessen hat Ministerpräsident Haseloff die Abstimmung abgesetzt; die Koalitionspartner konnten sich zur ersten Erhöhung des Rundfunkbeitrags seit 2009 nicht einigen. Obwohl alle anderen Bundesländer der geplanten Erhöhung um 86 Cent zugestimmt oder dies angekündigt haben, wird der Rundfunkbeitrag ohne Zustimmung aus Sachsen-Anhalt nun nicht wie... Weiterlesen
Pressemitteilung: 1 Prozent weniger Lohnungerechtigkeit als im Vorjahr bedeutet noch lange keine Trendwende – Gleichstellungspolitik der Bundesregierung bleibt viel zu defensiv
Wie das Statistische Bundesamt heute berichtet, betrug das Einkommensgefälle zwischen Männern und Frauen im Jahr 2019 durchschnittlich 19 Prozent. Der Verdienstunterschied zwischen Männern und Frauen ist damit um 1 Prozent gegenüber 2018 gesunken und fällt im Bundesschnitt erstmals unter 20 Prozent. Doris Achelwilm, gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Bundestag, kommentiert: Weiterlesen
Pressemitteilung: Equal Pay in weiter Ferne - Kleine Anfrage der Linksfraktion zeigt eklatante Benachteiligung von Frauen in Filmberufen
Mit einer Kleinen Anfrage haben Doris Achelwilm und Kolleg*innen der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag die soziale Situation von Frauen in der Filmbranche vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie erfragt. Ausgehend von Berichten und Studien über massive Geschlechterdiskriminierung in der Branche hat die Linksfraktion geschlechtsspezifische Zahlen zur Entwicklung u.a. der Löhne und Befristungen angefordert. Weiterlesen
Pressemitteilung: Medienpolitischen Crash-Kurs der CDU stoppen
Der Medienausschuss im Landtag Sachsen-Anhalt hat seine für heute angesetzte Beratung über die Rundfunkbeitrags-Kontroverse vertagt. Die Kenia-Koalitionsparteien (CDU, SPD, Grüne) wollen sich jüngsten Meldungen zufolge nochmals Zeit für eine bislang gescheiterte Verständigung nehmen. Aktuell wird der vorliegende und von den meisten Landtagen beschlossene Medienstaatsvertrag zur Erhöhung des Rundfunkbeitrages um 86 Cent für die Beitragsperiode bis 2024 von der sachsen-anhaltinischen CDU-Fraktion... Weiterlesen
Für Bremen und Bremerhaven in Berlin
Sprecherin der Linksfraktion für Gleichstellungs-, Queer- und Medienpolitik
Heute vor 6 Jahren wurden die letzten ISIS-Terroristen in #Kobane geschlagen. Die Kurd*innen zahlten einen hohen Pr… twitter.com/i/web/status/1…
Mehr auf TwitterH&M will 800 Angestellte entlassen – offenbar vor allem Mütter, weil sie abends zu den umsatzstarken Zeiten nicht s… twitter.com/i/web/status/1…
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