Aktuelles - Seite 2 von 48: Doris Achelwilm, MdB

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Aufgrund der aktuellen Corona-Umstände befinden sich meine Mitarbeiter*innen im Homeoffice, der Politikbetrieb läuft unter Hochdruck weiter, wenn auch anders als zuvor. Per Mail an doris.achelwilm@bundestag.de sind ich und mein Team erreichbar. Unter www.bremen.de/corona stehen Informationen zur Situation in Bremen, Anlaufstellen, Vorsichtsmaßnahmen und Links zu den zuständigen Ämtern. Für Bremerhaven findet sich gleiches hier. Wenn Sie sich für meine Fachpolitik und Leseempfehlungen zur Corona-Krise interessieren, kommen Sie unter dem Button in der Randspalte auf verschiedene Artikel und Links.

Bleiben Sie gesund und solidarisch, achten Sie auf sich und andere.
Doris Achelwilm

27. Juli 2020

Zum Ausschreibungsverfahren für das Forschungsschiff "Polarstern II": Ein Planungsfiasko darf sich nicht wiederholen

Das Forschungsschiff "Polarstern" vom Alfred-Wegener-Institut Bremerhaven ist fast 40 Jahre alt, ein Ersatzneubau aber lässt weiter auf sich warten. Im Frühjahr wurde das Ausschreibungsverfahren nach sechs Jahren abgebrochen. Das ginge anders: Sinnvoll und an der Zeit wäre eine Vergabe der "Polarstern II" an die Bremerhavener Lloydwerft und die MV-Werften in Mecklenburg-Vorpommern. Ich habe die Bundesregierung gefragt, ob Ausnahmeregelungen geplant sind, um ein weiteres Planungsfiasko zu vermeiden. Weiterlesen

3. Juli 2020

7. Juli 2020, 19 Uhr: Online-Veranstaltung "Queeres Leben in Polen"

Polen befindet sich derzeit im Präsidentschaftswahlkampf. Derweil hat sich mehr als ein Drittel des Landes zur "LGBT-freien Zone" erklärt. Doris Achelwilm diskutiert mit dem Aktivisten und Philosophen Tomasz Kitliński darüber, wie sich queeres Leben in Polen derzeit gestaltet und welche emanzipatorischen Perspektiven die Zukunft bietet. Moderation: Jana Hoffmann und Daniel Bache. Weiterlesen

1. Juli 2020

Statement zu Nebeneinkünften von Abgeordneten: "Echte Transparenz über Nebeneinkünfte von Abgeordneten muss Standard sein, die bestehenden Regelungen gehen nicht weit genug"

Der Weser-Kurier berichtet anlässlich der Lobby-Affäre um Philipp Amthor (CDU) über die Nebeneinkünfte von Bundestagsabgeordneten. Doris Achelwilm ist mit einem Statement vertreten: "Nebenverdienste sollten stärker begrenzt und unter Nennung der Auftraggebenden regelmäßig betragsgenau offengelegt werden." Weiterlesen

30. Juni 2020

Pressemitteilung: Drei Jahre 'Ehe für Alle' – Achelwilm: "Ein Meilenstein, auf dem wir uns nicht ausruhen dürfen"

Heute vor drei Jahren verabschiedete der Bundestag in der letzten Sitzung vor der parlamentarischen Sommerpause das Gesetz zur Eheschließung für Personen gleichen Geschlechts, die 'Ehe für alle'. Zum Jahrestag erklärt Doris Achelwilm: "Die 'Ehe für alle' ist vielerorts längst selbstverständlich, gleichzeitig muss sie gegen Angriffe von rechts verteidigt und in einigen Ausführungsfragen noch konsequent in gleiches Recht umgesetzt werden." Weiterlesen

26. Juni 2020

Antwort auf den Offenen Brief der Initiative #Queers4Evacuation: "Dass Seehofer als 'Bevollmächtigter' die Aufnahmeprogramme blockiert, kritisiere ich aufs Schärfste"

200 queere Unterzeichnende fordern in einem Offenen Brief an die queerpolitischen Sprecher*innen der Bundestagsfraktionen die sofortige Evakuierung der griechischen Lager. Doris Achelwilm hat geantwortet: "DIE LINKE hat jüngst ein Konzept zur Aufnahme von Geflüchteten in Corona-Zeiten veröffentlicht. Darin fordern wir die Bundesregierung u.a. auf, (...) in einem ersten Schritt ein Bundesprogramm von mindestens 10.000 Personen aufzulegen." Weiterlesen

25. Juni 2020

Pressemitteilung: Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts zu Entgelttransparenz für Journalistin Birte Meier – Achelwilm: Glückwunsch zu diesem Erfolg! ZDF muss bei Equal Pay vorbildlich sein, Entgelttransparenzgesetz muss geschärft werden

In der Klage der ZDF-Redakteurin Birte Meier hat das Bundesarbeitsgericht heute entschieden, dass auch arbeitnehmerähnliche Mitarbeiter*innen Anspruch auf Auskunft nach dem Entgelttransparenzgesetz haben. Dazu kommentiert Doris Achelwilm, Sprecherin für Gleichstellungs- und Medienpolitik der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag: „Das heutige Gerichtsurteil im Sinne der Klägerin ist wegweisend für die Rechte von Journalist*innen, die überwiegend als feste Freie tätig sind." Weiterlesen