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Guten Tag, schön, dass Sie hier sind.
Aufgrund der aktuellen Corona-Umstände befinden sich meine Mitarbeiter*innen im Homeoffice, der Politikbetrieb läuft unter Hochdruck weiter, wenn auch anders als zuvor. Per Mail an  doris.achelwilm@bundestag.de sind ich und mein Team erreichbar. Unter www.bremen.de/corona stehen Informationen zur Situation in Bremen, Anlaufstellen, Vorsichtsmaßnahmen und Links zu den zuständigen Ämtern. Für Bremerhaven findet sich gleiches hier. Wenn Sie sich für meine Fachpolitik und Leseempfehlungen zur Corona-Krise interessieren, kommen Sie unter dem Button in der Randspalte auf verschiedene Artikel und Links.

Bleiben Sie gesund und solidarisch, achten Sie auf sich und andere.
Doris Achelwilm


Adoptionshilfe-Gesetz muss Diskriminierungen von Regenbogenfamilien abstellen statt verschärfen

Am 28. Mai 2020 wird der Bundestag über das Adoptionshilfe-Gesetz in 2. und 3. Lesung entscheiden. Das Gesetz soll die Adoptionsverfahren modernisieren und verbessern, indem ein Rechtsanspruch auf Begleitung nach der Adoption und eine verpflichtende Beratung vor jeder Stiefkindadoption eingeführt werden. Für Zwei-Mütter-Familien, die an das Verfahren der Stiefkindadoption zur Anerkennung von Elternrechten gebunden sind, verschärft sich die unhaltbare Situation der notwendigen Rechenschaftslegung. Weiterlesen


Bundestagsrede zum Blutspendeverbot für schwule Männer und trans* Personen

Lange waren homo- und bisexuelle Männer kategorisch von der Blutspende ausgeschlossen. Die Überarbeitung der Richtlinien der Bundesärztekammer ist nur fadenscheinig: Männer, die Sex mit Männern haben, dürfen in Deutschland seit 2017 nach einjähriger Abstinenz Blut spenden. Diese Fortsetzung der alten Grenzziehung stößt Betroffene, die helfen wollen, verständlicherweise vor den Kopf. Es geht auch anders, ohne dass dadurch die nötige Sicherheit von Blutprodukten beeinträchtigt wäre. Weiterlesen


Kommentar: Es kann nicht sein, dass die Kosten dieser Krise nach unten durchgereicht werden, während hohe Vermögen unangetastet bleiben

51 Prozent der Bundesbürger*innen wünschen sich die Einführung einer Vermögensabgabe, im Land Bremen liegt die Zustimmung sogar bei 58 Prozent! Ich finde, da muss man jetzt ran. Wir als LINKE fordern ohnehin mit Vehemenz eine gerechte Lasten- und Reichtumsverteilung. Es geht um das solidar-ökonomisch gebotene Heranziehen hoher Vermögen und die Einführung eines Steuersystems, das nicht mehr nach oben hin Geschenke macht. Weiterlesen


27. Mai 2020, 19 Uhr: Queer-Empfang im Netz

Die Linksfraktionen im Bundestag und im Abgeordnetenhaus von Berlin laden Sie und euch herzlich zum Queer-Livestream aus dem Berliner Aquarium ein. Mit dabei sind Amira Mohamed Ali (Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag), Carsten Schatz (Fraktion DIE LINKE. im Abgeordnetenhaus von Berlin) und Doris Achelwilm. Weiterlesen


Interview in der jungen Welt über die Medienbranche in der Corona-Krise: "Das kann nicht aus eigener Kraft kompensiert werden"

Im Interview spricht Doris Achelwilm über die prekäre Situation vieler Medienschaffender und die Konsequenzen, die die Krise für die Presselandschaft selbst haben kann: "Mich haben (...) viele Hilfsersuchen erreicht, die verdeutlichen, wie ernst die Lage für die Branche ist. Es darf nicht passieren, dass lokale und qualifizierte Berichterstattung nachhaltig geschwächt wird und politische PR-Arbeit oder Plattformmonopole wie Amazon oder Google die Pressevielfalt und Meinungsbildung stärker... Weiterlesen


Pressemitteilung: Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum BND-Gesetz stärkt die Pressefreiheit

Die bisherige Praxis des Bundesnachrichtendienstes, Kommunikation im Ausland massenhaft zu überwachen und Informationen mit anderen Geheimdiensten auszutauschen, hat das Bundesverfassungsgericht heute gekippt. Doris Achelwilm kommentiert: "Das Bundesverfassungsgericht hat heute die Pressefreiheit gestärkt und damit in für den Journalismus düsteren Zeiten ein wichtiges Zeichen gesetzt." Weiterlesen


Für Bremen und Bremerhaven in Berlin

Sprecherin der Linksfraktion für Gleichstellungs-, Queer- und Medienpolitik