Aktuelles: Doris Achelwilm, MdB

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Aufgrund der aktuellen Corona-Umstände befinden sich meine Mitarbeiter*innen im Homeoffice, der Politikbetrieb läuft unter Hochdruck weiter, wenn auch anders als zuvor. Per Mail an doris.achelwilm@bundestag.de sind ich und mein Team erreichbar. Unter www.bremen.de/corona stehen Informationen zur Situation in Bremen, Anlaufstellen, Vorsichtsmaßnahmen und Links zu den zuständigen Ämtern. Für Bremerhaven findet sich gleiches hier. Wenn Sie sich für meine Fachpolitik und Leseempfehlungen zur Corona-Krise interessieren, kommen Sie unter dem Button in der Randspalte auf verschiedene Artikel und Links.

Bleiben Sie gesund und solidarisch, achten Sie auf sich und andere.
Doris Achelwilm

27. Juli 2020

Zum Ausschreibungsverfahren für das Forschungsschiff "Polarstern II": Ein Planungsfiasko darf sich nicht wiederholen

Das Forschungsschiff "Polarstern" vom Alfred-Wegener-Institut Bremerhaven ist fast 40 Jahre alt, ein Ersatzneubau aber lässt weiter auf sich warten. Im Frühjahr wurde das Ausschreibungsverfahren nach sechs Jahren abgebrochen. Das ginge anders: Sinnvoll und an der Zeit wäre eine Vergabe der "Polarstern II" an die Bremerhavener Lloydwerft und die MV-Werften in Mecklenburg-Vorpommern. Ich habe die Bundesregierung gefragt, ob Ausnahmeregelungen geplant sind, um ein weiteres Planungsfiasko zu vermeiden. Weiterlesen

23. Juli 2020

Stadtteil-Tour durch Bremen-Hemelingen: "Hier ist es unglaublich vielschichtig und lebendig"

Der Weser-Kurier berichtet über den Stadtteilbesuch von Doris Achelwilm und Ingo Tebje (MdBB) in Hemelingen: "'Dieser Rundgang hat mir einen Eindruck vermittelt, wie es Einrichtungen und Institutionen in Hemelingen geht, gerade auch in Zeiten von Corona.' Denn die Situation sei eine besondere, meint die Bundestagsabgeordnete – 'die Handlungsbedarfe sind enorm und die Not in vielen Bereichen spürbar'." Weiterlesen

14. Juli 2020

Pressemitteilung: Kabinett plant Reform des Verfassungsschutzrechts mit erweiterten Überwachungsbefugnissen – Achelwilm kritisiert Eingriff in Presserechte als inakzeptabel

Am morgigen Mittwoch plant das Kabinett eine ‚Anpassung‘ des Verfassungsschutzrechts auf den Weg zu bringen, die den Behörden weitergehende Ausspähmöglichkeiten einräumen würde. Mit der Quellen-Telekommunikationsüberwachung (Quellen-TKÜ) sollen Endgeräte gehackt werden dürfen, um verschlüsselte Kommunikation abzugreifen. Doris Achelwilm: "Computer und Smartphones von Journalist*innen zu hacken, wäre ein massiver Eingriff in das Redaktionsgeheimnis und den Kommunikationsschutz der Presse. Genau... Weiterlesen

10. Juli 2020

Pressemitteilung: LINKE-Abgeordnete vor Ort: Doris Achelwilm (MdB) und Ingo Tebje (MdBB) am 15. Juli auf Stadtteil-Tour durch Hemelingen

Am Mittwoch, 15. Juli 2020, wird MdB Doris Achelwilm gemeinsam mit MdBB Ingo Tebje verschiedene Einrichtungen in Hemelingen besuchen. Während ihres Stadtteilbesuchs werden die LINKEN-Abgeordneten sich mit Bürger*innen, sozialen Projekten und Gewerbetreibenden über Entwicklungen vor Ort und Auswirkungen der Corona-Pandemie austauschen. Weiterlesen

8. Juli 2020

Pressemitteilung: Gleichstellungsstrategie der Bundesregierung setzt zu wenig konkrete Maßstäbe

"Die Strategie bündelt bereits existierende Maßnahmen, aber setzt zu wenig neue, konkrete Maßstäbe. Ressortübergreifend zu handeln, ist unerlässlich, aber ob 'Selbstverpflichtungen' und Bekenntnisse für eine gemeinsame Strategie reichen, ist angesichts all der Leerstellen in der jüngsten Krisenpolitik äußerst fraglich", erklärt Doris Achelwilm, Sprecherin für Gleichstellungs-, Queer- und Medienpolitik der Fraktion DIE LINKE, anlässlich der heute von Bundesfamilienministerin Franziska Giffey... Weiterlesen

8. Juli 2020

Airbus: Konzernleitung nutzt Corona-Krise, um lang geplante "Restrukturierungsprogramme" zulasten der Beschäftigten durchzuziehen

Mit einem bundesweiten Aktionstag hat die IG Metall gegen den geplanten Stellenabbau beim Flugzeugbauer Airbus protestiert. Es gab Kundgebungen u.a. in Hamburg, in Nordenham, Stade und Varel - und in Bremen. Weiterlesen