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Guten Tag, schön, dass Sie hier sind.
Aufgrund der aktuellen Corona-Umstände befinden sich meine Mitarbeiter*innen im Homeoffice, der Politikbetrieb läuft unter Hochdruck weiter, wenn auch anders als zuvor. Per Mail an  doris.achelwilm@bundestag.de sind ich und mein Team erreichbar. Unter www.bremen.de/corona stehen Informationen zur Situation in Bremen, Anlaufstellen, Vorsichtsmaßnahmen und Links zu den zuständigen Ämtern. Für Bremerhaven findet sich gleiches hier. Wenn Sie sich für meine Fachpolitik und Leseempfehlungen zur Corona-Krise interessieren, kommen Sie unter dem Button in der Randspalte auf verschiedene Artikel und Links.

Bleiben Sie gesund und solidarisch, achten Sie auf sich und andere.
Doris Achelwilm


Pressemitteilung: Medienpolitischen Crash-Kurs der CDU stoppen

Der Medienausschuss im Landtag Sachsen-Anhalt hat seine für heute angesetzte Beratung über die Rundfunkbeitrags-Kontroverse vertagt. Die Kenia-Koalitionsparteien (CDU, SPD, Grüne) wollen sich jüngsten Meldungen zufolge nochmals Zeit für eine bislang gescheiterte Verständigung nehmen. Aktuell wird der vorliegende und von den meisten Landtagen beschlossene Medienstaatsvertrag zur Erhöhung des Rundfunkbeitrages um 86 Cent für die Beitragsperiode bis 2024 von der sachsen-anhaltinischen CDU-Fraktion blockiert. Damit positioniert sie sich gegen die Voten anderer CDU-Landtagsfraktionen, aber gemeinsam mit der AfD, die ihrer Freude unverhohlen Ausdruck verleiht. Weiterlesen


Pressemitteilung: Zum Welt-AIDS-Tag - Solidarität, Forschung und mediale Aufmerksamkeit dürfen nicht nachlassen

„In Deutschland ist die Ausbreitung von HIV im Zuge jahrzehntelanger intensiver Präventionsarbeit sowie medizinischer und politischer Fortschritte auf einem niedrigen Stand, wenngleich die Neuinfektionen wieder leicht zugenommen haben. Unter Therapie kann die Lebensqualität erhalten, bei rechtzeitiger Behandlung der Ausbruch von AIDS unterbunden werden. Damit die Erfolgsbilanz nicht abbricht, bleibt es unerlässlich, die Unterstützungsstrukturen entschieden fortzuführen“, erklärt Doris Achelwilm,... Weiterlesen


Gastbeitrag in der taz: „Queerpolitik nimmt niemandem was weg“

Die Bremer Bundestagsabgeordnete Doris Achelwilm setzt sich für die Rechte von trans* Personen ein. Politisch sei auf diesem Gebiet noch viel zu tun, schreibt sie in ihrem Gastbeitrag. Geschützt werden müsse das empfundene Geschlecht, nicht das medizinisch festgestellte. Weiterlesen


Pressemitteilung: Presseverlagsförderung im Bundeshaushalt - Fraktionen DIE LINKE und Bündnis 90/Grüne fordern (zukunfts-)gerechteres Konzept

Wegen erheblicher Kritik am Konzept des Bundeswirtschaftsministeriums zur Presseverlagsförderung haben die Fraktionen DIE LINKE und Bündnis 90/Grüne am Donnerstag in der Bereinigungssitzung zur Haushaltsaufstellung 2021 eine qualifizierte Sperre des Haushaltstitels beantragt. Doris Achelwilm, medienpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, kommentiert: „220 Mio. Euro stellt die Bundesregierung für Zeitungsverlage je nach Auflagenhöhe bereit. Vor allem größere Verlage werden profitieren." Weiterlesen


Statement zum Führungspositionengesetz: Neue Frauenquote in Vorständen (FüPoG II) greift zu kurz

Zur Einigung in der Koalition auf Eckpunkte für das Zweite Führungspositionengesetz (FüPoG II) erklärt Doris Achelwilm, gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Bundestag: „Die umkämpfte Frauenquote in Vorständen kommt lediglich als Mikro-Version: Mit dem FüPoG II soll fortan sichergestellt sein, dass mindestens eine Frau pro Vorstand in börsennotierten Unternehmen ist, sofern der Vorstand mindestens vier Personen umfasst. Viel mehr als ein Signal ist diese Neuregelung... Weiterlesen


Pressemitteilung: Transgender Day of Remembrance 2020 - Gewalt gegen trans* und genderdiverse Menschen bekämpfen!

Am morgigen Freitag, dem Transgender Day of Remembrance, wird weltweit den Opfern transfeindlicher Gewaltverbrechen gedacht. Noch immer werden jedes Jahr Hunderte trans* und genderdiverse Menschen auf der ganzen Welt ermordet. Im vergangenen Jahr hat die Zahl der Gewaltverbrechen sogar zugenommen: 350 Morde weltweit zählt der jüngste Bericht des Trans Murder Monitorings, ein Projekt der gemeinnützigen Organisation Transgender Europe. Demnach ist die Zahl der Ermordeten von Oktober 2019 bis... Weiterlesen


Für Bremen und Bremerhaven in Berlin

Sprecherin der Linksfraktion für Gleichstellungs-, Queer- und Medienpolitik