Aktuelles: Doris Achelwilm, MdB

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Aufgrund der aktuellen Corona-Umstände befinden sich meine Mitarbeiter*innen im Homeoffice, der Politikbetrieb läuft unter Hochdruck weiter, wenn auch anders als zuvor. Per Mail an doris.achelwilm@bundestag.de sind ich und mein Team erreichbar. Unter www.bremen.de/corona stehen Informationen zur Situation in Bremen, Anlaufstellen, Vorsichtsmaßnahmen und Links zu den zuständigen Ämtern. Für Bremerhaven findet sich gleiches hier. Wenn Sie sich für meine Fachpolitik und Leseempfehlungen zur Corona-Krise interessieren, kommen Sie unter dem Button in der Randspalte auf verschiedene Artikel und Links.

Bleiben Sie gesund und solidarisch, achten Sie auf sich und andere.
Doris Achelwilm

21. April 2021

Stellungnahme von MdB Doris Achelwilm zur Abstimmung über das 4. Änderungsgesetz zum Infektionsschutzgesetz

Zusammen mit meiner Fraktion DIE LINKE lehne ich dieses Änderungsgesetz zum Infektionsschutzgesetz ab. Wir begrüßen, dass jetzt nach bundeseinheitlichen Lösungen gesucht und der Bundestag wieder einbezogen wird, halten das Maßnahmenbündel aber insgesamt für ungeeignet, das Pandemiegeschehen wirksam einzudämmen. Dort, wo schärfer gehandelt werden müsste, bleiben die Instrumente zu zahnlos (z.B. bei Schutzvorkehrungen für Beschäftigte in Fertigungshallen und Großraumbüros). Die nächtliche Ausgangssperre, die den Bewegungsradius der oder des Einzelnen trifft, ist ein ungleich schärferes Mittel - ob es inmitten halbgarer Maßnahmen wirken und damit gerechtfertigt sein kann, ist fraglich. Weiterlesen

20. April 2021

Pressemitteilung: Bundesregierung muss Thema Pressefreiheit endlich ernst nehmen

Reporter ohne Grenzen (https://www.reporter-ohne-grenzen.de/rangliste/rangliste-2020/)

„Es ist alarmierend, dass Reporter ohne Grenzen die Lage der Pressefreiheit hierzulande nicht mehr als ‚gut‘, sondern nur noch als ‚zufriedenstellend‘ bewerten kann. Die Übergriffe auf Journalistinnen und Journalisten haben sich im vergangenen Jahr mehr als verdoppelt. Vor allem auf Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen werden sie beschimpft und tätlich angegriffen. Solche Szenen dürfen nicht noch weiter zur neuen Normalität werden, sondern gehören beendet – etwa durch Einrichtung von... Weiterlesen

15. April 2021

Bundesstiftung Gleichstellung kommt - GroKo will damit zu wenig!

Auf den letzten Drücker der Legislatur bringt die GroKo endlich die Bundesstiftung Gleichstellung auf den Weg. Überfällig, aber das Konzept bleibt bescheiden. Weiterlesen

11. April 2021

Danke für die Aufstellung zur Bundestagswahl!

Danke an meinen Landesverband der Bremer und Bremerhavener LINKEN für die Nominierung als Spitzenkandidatin zur Bundestagswahl! Weiterlesen

26. März 2021

Bundesstiftung Gleichstellung verstärkt BMFSFJ

Eine Bundesstiftung Gleichstellung wird kommen, viele Ziele sind noch offen. Klar ist: Sie darf kein Nebengleis für Gleichstellungsaufgaben werden, während der Rest weitermacht wie bisher. Sie muss alle Frauen im Blick haben, vor allem Prekarisierte. Weiterlesen

26. März 2021

Filmförderungsgesetz muss mehr für Filmvielfalt und Diversität tun

„Die Zeiten sind auch im Filmgewerbe hart. Es braucht Existenzsicherungen für Kinos. Die Novelle des Filmförderungsgesetzes muss mehr für Filmvielfalt, gute Arbeitsbedingungen, Geschlechtergerechtigkeit und Diversität tun.“ Weiterlesen