Meine Pressemitteilungen
Doris Achelwilm zum Equal Care Day 2021: Sorge- und Pflegetätigkeit aufwerten – Arbeit, Zeit und Geld gerecht verteilen!
Zur Veröffentlichung der Studie „Stand der Gleichstellung. Ein Jahr mit Corona“ der Hans-Böckler-Stiftung am heutigen Equal Care Day erklärt Doris Achelwilm, gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Bundestag: „Eine der dringlichsten Aufgaben dieser Zeit ist die gerechte Verteilung von Arbeit, Zeit und Geld. Bereits existierende geschlechtsspezifische Schieflagen haben sich in der Krisenzeit verschärft. Es ist wichtig, dass es dazu mehr Daten und Erkenntnisse gibt, wie sie… Weiterlesen
Neue DIW-Studie zeigt, dass Diskriminierung krank macht – LINKE fordert Unterstützung queerer Infrastrukturen in der Krise.
Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) hat in seinem heutigen Wochenbericht auf die alarmierenden Zahlen zur Gesundheit queerer Menschen (LSBTIQ*) hingewiesen: Sie leben überdurchschnittlich häufig mit Depressionen, Angststörungen und Herzerkrankungen. Als Grund wird die Dauerbelastung durch Diskriminierungen angesehen, Corona-bedingte Einschnitte wie die Schließung von Anlaufstellen belasten zusätzlich. Weiterlesen
Morgen Anhörung im Bundestag zum Schutzgesetz für intergeschlechtliche Kinder: Fremdbestimmte OPs beenden, Rechtsansprüche Betroffener verbessern
Am 13. Januar findet im Rechtsausschuss des Bundestages die Sachverständigen-Anhörung zum Gesetzentwurf der Regierung „Schutz von Kindern mit Varianten der Geschlechtsentwicklung“ statt: Es geht um das strafbewährte Verbot von kosmetischen und aufschiebbaren Genitaleingriffen an Neugeborenen und Kindern. Studien belegen, dass bundesweit rund 2.000 solcher Eingriffe und Behandlungen pro Jahr durchgeführt und bei den Krankenkassen abgerechnet werden. Weiterlesen
Mindestbeteiligung von Frauen in Unternehmensvorständen ist zu kurz gesprungen
Am heutigen Mittwoch hat das Bundeskabinett das Zweite Führungspositionen-Gesetz verabschiedet. Dazu kommentiert Doris Achelwilm, Sprecherin für Gleichstellungspolitik der Fraktion DIE LINKE im Bundestag: „Eine durchgreifende Frauenquote sieht anders aus, es bleibt bei der Mikro-Version: Künftig soll sanktionsbewehrt gelten, dass mindestens eine Vorstandsfrau in börsennotierten und paritätisch mitbestimmten Unternehmen zu finden ist, sofern der Vorstand mindestens drei Personen umfasst. Weiterlesen
Aufatmen im Fall Assange
Heute wurde in London das Urteil im Auslieferungsprozess gegen den Wikileaks-Gründer Julian Assange verkündet: Wegen der zu erwartenden Haftbedingungen soll Assange nicht an die USA ausgeliefert werden. Die USA werfen ihm Spionage vor, weil er u.a. Kriegsverbrechen US-amerikanischer Soldaten im Irak ans Licht der Weltöffentlichkeit brachte. Ihm drohen zwischen 30 und 175 Jahre Haft. Weiterlesen
Reform des BND-Gesetzes ignoriert Presserechte
Im Mai urteilte das Bundesverfassungsgericht, dem Bundesnachrichtendienst müssten für seine digitale Überwachung engere Vorgaben gemacht werden, insbesondere, damit auch Journalist*innen als Berufsgeheimnisträger geschützt werden. Am heutigen Mittwoch hat das Bundeskabinett den Referentenentwurf aus dem Bundeskanzlerinnenamt zur Reform des BND-Gesetzes verabschiedet. Doris Achelwilm, medienpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Bundestag, kommentiert: „Die Geheimdienste sind auch im… Weiterlesen
Novellierung des Bundespersonalvertretungsgesetzes – Achelwilm: Arbeitnehmerähnliche und unständig Beschäftigte einbeziehen, Zwei-Klassen-Personalvertretung beenden
Das Bundesinnenministerium hat zur heutigen Kabinettsitzung einen Entwurf zur Änderung des Bundespersonalvertretungsgesetzes vorgelegt, das u.a. die Mitbestimmung bei der Deutschen Welle, indirekt auch bei Deutschlandradio, RBB, NDR und MDR regelt. Dazu kommentiert Doris Achelwilm, medienpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion DIE LINKE: „Es ist neu und eine Verbesserung, dass der zweite Referentenentwurf auch Arbeitnehmerähnliche in die Mitbestimmung einbezieht, aber die angedachte… Weiterlesen