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Meine Pressemitteilungen


Leerstand zu Wohnraum: Behörden-Odyssee um Bremer Bundeswehrhochhaus beenden!

Pressemitteilung zur parlamentarischen Einzelfrage von Doris Achelwilm: "Leerstand Bundeswehrhochhaus Bremen" Weiterlesen


Portoerhöhung der Post gefährdet kleine Zeitungsverlage – Bundesregierung ignoriert das Problem

Anfang Dezember wurde bekannt, dass die für das kommende Jahr angekündigte Portokostenerhöhung für Tageszeitungen teilweise bis zu 28,5% beträgt, und nicht wie vereinbart 2,8%. Übermäßig verteuert wird der Versand für kleine Zeitungen mit niedrigem Stückgewicht (unter 100 g), wie beispielsweise die linke Tageszeitung „junge Welt“, und damit genau jene, die sich keine eigenen Zustellsysteme leisten können. Weiterlesen


Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Dritten Option weiter in Bearbeitung – Fraktion DIE LINKE fordert einen Gesetzentwurf für geschlechtliche Selbstbestimmung

Am heutigen Mittwoch sollte im Innen- und im Familienausschuss des Bundestages über den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur ‚Änderung der in das Geburtenregister einzutragenden Angaben‘ beraten und entschieden werden. Weiterlesen


Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE. zur Pressekonferenz mit Erdoğan: Bundesregierung muss sich verstärkt für Pressefreiheit einsetzen - auch im eigenen Haus

Rund um die Pressekonferenz zum Staatsbesuch des türkischen Präsidenten Erdoğan am 28. September 2018 im Bundeskanzleramt wurde von presserechtlich bedenklichen Vorfällen berichtet: So wurde der seit Jahrzehnten in Deutschland lebende türkische oppositionelle Journalist Ertuğrul (Adil) Yiğit wegen eines T-Shirts mit dem Aufdruck "Gazetecilere Özgürlük - Pressefreiheit für Journalisten in der Türkei" während der Pressekonferenz aus dem Raum geführt. Ein AFP-Reporter meldete unangemessene Fragen... Weiterlesen


Welttag der Beendigung von Straffreiheit bei Verbrechen gegenüber Journalist*innen

Zum morgigen Welttag der Beendigung von Straffreiheit bei Verbrechen gegenüber Journalist*innen erklärt Doris Achelwilm, medienpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion DIE LINKE: Weiterlesen


Rüstungshochburg Bremen: 39 Prozent aller deutschen Rüstungsexporte für Saudi-Arabien kommen von Bremer Lieferanten

Presseerklärung von Doris Achelwilm, Bremer Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE im Bundestag, die erneut nach den Rüstungsexporten aus dem Land Bremen für Saudi-Arabien im Jahr 2018 gefragt hat: Weiterlesen


Eine solidarische Gesellschaft stärken: Haushaltsanträge der LINKEN für Vielfalt und Geschlechtergerechtigkeit

Presseerklärung von Doris Achelwilm, Bremer Bundestagsabgeordnete und queerpolitische Sprecherin der Fraktion, zur 15. Sitzung des Familienausschusses: Weiterlesen


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