In einer Kleinen Anfrage erkundigt sich die Fraktion DIE LINKE. im Bundestag nach den geplanten Maßnahmen der Bundesregierung: "Vor dem Hintergrund der digitalen Transformation der Medien (...) ist (...) die bloße Fokussierung auf die Vertriebsstruktur anhand von Auflagenhöhen kein zeitgemäßes Förderkonzept." Weiterlesen

100 Jahre nach Einführung des Frauenwahlrechts sind Frauen in keinem deutschen Parlament gleichberechtigt vertreten. Frauen machen über die Hälfte der Bevölkerung aus. Dies sollte sich selbstverständlich auch in den Parlamenten abbilden. Die Parlamentarier und Parlamentarierinnen (neben den Parteien) stehen in der Pflicht, für mehr Frauen im… Weiterlesen

Doris Achelwilm fragt, wie viele Medienschaffende im Ausland "seit 2017 Gegenstand der Beobachtung durch den Bundesnachrichtendienst" waren. Dass die Antwort verweigert wird, ist laut Bundesregierung "weder als Bestätigung noch als Verneinung des angefragten Sachverhalts zu bewerten". Weiterlesen

Doris Achelwilm fragt die Bundesregierung nach den noch ausstehenden Schritten zur Neuregelung im Abstammungsrecht. Laut Bundesregierung ist der "Meinungsbildungsprozess (...) noch nicht abgeschlossen." Weiterlesen

Welchen Zeitplan verfolgt die Bundesregierung bei der Ersetzung des TSG und beim Verbot von normangleichenden Operationen an Kindern und Jugendlichen? Weiterlesen

Doris Achelwilm hat die Bundesregierung nach der Förderung von Geschlechtergerechtigkeit im (Profi-)Fußball gefragt. Wie steht es um Vermarktungseinkünfte, Gehaltsentwicklungen von Spieler*innen und Trainer*innen und die Förderung von Spieler*innen? Weiterlesen

In einer Schriftlichen Frage erkundigt sich Doris Achelwilm nach den Verfahren, die im Zusammenhang mit mutmaßlich illegalen Kriegswaffenexporten in Embargoländer stehen. Weiterlesen

Der "News Tab" von Facebook präsentiert Nutzer*innen in den USA Artikel als Journalismus, die dem deutschen Pressekodex nicht genügen würden. Doris Achelwilm fragt, was die Bundesregierung im Falle einer Einführung des "News Tab" in Deutschland plant. Weiterlesen

DIE LINKE. im Bundestag fordert unter anderem ein unabhängiges Monitoring des Medienangebots, Online-Akteure den deutschen und europäischen medienregulatorischen Standards zu verpflichten und eine Verbesserung der strafrechtlichen Verfolgung von Angriffen auf Pressevertreter*innen. Weiterlesen

Doris Achelwilm fragt, warum sich die Bundesregierung nicht an den Kosten der Bergung für das gesunkene Schiff "Seute Deern" beteiligt, obwohl für eine mögliche Sanierung 17 Millionen Euro bewilligt wurden. Weiterlesen