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Meine parlamentarischen Initiativen


Antrag: Stopp der geschlechtszuweisenden Operationen an Kindern

Die Fraktion DIE LINKE. im Bundestag fordert in einem Antrag die Einführung einer "Regelung zum Stopp der Geschlechtsmerkmale verändernden medizinischen Eingriffe an Säuglingen und nichteinwilligungsfähigen Minderjährigen". Weiterlesen


Kleine Anfrage: Arbeit geschlechtergerecht und diskriminierungsfrei bewerten

In der Kleinen Anfrage erkundigt sich die Fraktion DIE LINKE. im Bundestag anlässlich des Equal Pay Day nach dem Erkenntnisstand der Bundesregierung bezüglich der Geschlechtergerechtigkeit in der Arbeitswelt. U.a. fragt sie nach den Faktoren, die die Bundesregierung als Ursachen für die Entgeltlücke zwischen Frauen und Männern sieht. Weiterlesen


Schriftliche Frage zur Urheberrechts-Richtlinie

Doris Achelwilm fragt die Bundesregierung nach der Höhe der zusätzlichen Einnahmen von Urheber*innen, Autor*innen und Künstler*innen nach der Reform des Urheberrechts. Weiterlesen


Schriftliche Frage zur Zahl der im Ausland geschlossenen Ehen zwischen Personen gleichen Geschlechts

Wie viele der im Ausland geschlossenen Ehen zwischen Personen gleichen Geschlechts wurden zwischen dem 1. August 2001 und dem 22. Dezember 2018 als eingetragene Lebenspartnerschaften in Deutschland geführt? Die Bundesregierung hat an diesem Punkt keine Kenntnis. Weiterlesen


Antrag: Filmförderung geschlechtergerecht vergeben

2018 wurden deutsche Kino- und Serienproduktionen mit 400 Millionen Euro gefördert. Aber nur ein Bruchteil des Geldes errichte Filmprojekte von Frauen. Die Fraktion DIE LINKE. im Bundestag fordert die Bundesregierung auf, eine bindende Zielvorgabe zur gendergerechten Filmförderung einzuführen. Weiterlesen


Schriftliche Frage zu Mindestlohnkontrollen in Bremen

Doris Achelwilm fragt u.a. nach der Zahl der Verfahren, die 2018 wegen Verstößen gegen das Mindestlohngesetz in Bremen eingeleitet worden sind. Weiterlesen


Schriftliche Frage zum Stand der Kaufverhandlungen "Bundeswehrhochhaus"

Wie ist der Stand der Verhandlungen zum Verkauf des leerstehenden Hochhauses Falkenstr. 43, dem sogenannten Bundeswehrhochhaus, an die Gewoba und bis wann ist mit einem Verkaufsabschluss zu rechnen? Die Kaufverhandlungen sollen bis März 2019 abgeschlossen sein, antwortet die Bundesregierung. Weiterlesen


Schriftliche Frage zur Portoerhöhung für kleine Verlage

Anfang Dezember wurde bekannt, dass die für 2019 angekündigte Portoerhöhung für Tageszeitungen teilweise bis zu 28,5% betragen wird - und nicht wie vereinbart 2,8%. Übermäßig verteuert wird der Versand für kleine Zeitungen mit niedrigem Stückgewicht (unter 100 g) und damit genau jene, die sich keine eigenen Zustellsysteme leisten können. Weiterlesen


Kleine Anfrage: Vorfälle bei der Pressekonferenz zum Staatsbesuch von Erdoğan

Bei der Pressekonferenz des türkischen Präsidenten wurde der Journalist Ertuğrul Yiğit des Raumes verwiesen und danach von von einem Beamten des Bundeskriminalamts am erneuten Betreten gehindert worden. Doris Achelwilm fragt, wie die Bundesregierung die Vorgänge bewertet und welche Schlüsse sie daraus für zukünftige Pressekonferenzen zieht. Weiterlesen


Antrag: Selbstbestimmung, Gleichbehandlung, körperliche Unversehrtheit – Die Grund- und Menschenrechte zur geschlechtlichen Vielfalt gewährleisten

Die Fraktion DIE LINKE. im Bundestag fordert in ihrem Antrag u.a. die Aufhebung des Transsexuellengesetzes, die Abschaffung der Hürden im Personenstandsrecht und die Abschaffung der frühkindlichen Operationen zur Herstellung von augenscheinlicher Geschlechtseindeutigkeit. Weiterlesen


Sprecherin der Linksfraktion für Gleichstellungs-, Queer- und Medienpolitik