Meine parlamentarischen Initiativen
Gleichgeschlechtliche Auslandsehen
Die Antwort der Bundesregierung findet sich hier. Weiterlesen
Frage zum Bericht zum Bundesgleichstellungsgesetz
Die Antwort der Bundesregierung findet sich hier. Weiterlesen
Antrag: Filmförderung geschlechtergerecht vergeben
Der Antrag findet sich hier. Weiterlesen
Schriftliche Frage zu Mindestlohnkontrollen in Bremen I
Die Antwort findet sich hier. Weiterlesen
Anfrage zum Stand der Kaufverhandlungen "Bundeswehrhochhaus"
Die Antwort des Bundesministeriums der Finanzen findet sich hier. Weiterlesen
Fragen zur Portoerhöhung für kleine Verlage
Anfang Dezember wurde bekannt, dass die für das kommende Jahr angekündigte Portokostenerhöhung für Tageszeitungen teilweise bis zu 28,5% beträgt, und nicht wie vereinbart 2,8%. Übermäßig verteuert wird der Versand für kleine Zeitungen mit niedrigem Stückgewicht (unter 100 g), wie beispielsweise die linke Tageszeitung „junge Welt“, und damit genau... Weiterlesen
Kleine Anfrage: Vorfälle bei der Pressekonferenz zum Staatsbesuch von Erdoğan
Die Antwort auf die Kleine Anfrage findet sich hier. Weiterlesen
Frage zur Beteiligung der Gleichstellungsbeauftragten an der Beförderung von H.G. Maaßen
Gleichstellungsbeauftragte müssen vor einer Entscheidung formgerecht beteiligt werden, im Fall "Beförderung Maaßen zum Staatssekretär" erfolgte ein Gespräch erst einen Tag nach der Einigung im Koalitionsausschuss Weiterlesen
Frage: Kommt doch ein Verbot für "Homoheilung"?
Aus der Bundesregierung gibt es sehr widersprüchliche Äußerungen zum Thema "Homoheilung" und einem möglichen Verbot von sogenannten Konversionstherapien. Ich habe die Regierung gefragt, ob sie nach einem entsprechenden Facebookaufruf von Jens Spahn nun doch noch handeln will. Antwort: Man "behalten das im Blick". Weiterlesen