Ihr Lieben, eine lange Wahlnacht liegt hinter mir und uns. Das Bundesergebnis meiner Partei DIE LINKE ist 4,9 Prozent. Ich bin sehr froh, dass es wieder eine Linksfraktion im Bundestag geben wird, und sehr enttäuscht, dass es für mich und viele andere aussichtsreich Kandidierende nicht gereicht hat. Ich danke allen Wähler*innen, die mir und der LINKEN ihr Vertrauen und ihre Stimme gegeben haben, von Herzen. Ich hatte wunderbare Begegnungen und Gespräche, Unterstützer*innen und Freund*innen in diesem Wahlkampf, in den letzten vier Jahren. Ich hoffe und denke, dass diese Verbindungen in irgendeiner Form fortbestehen, sie bedeuten mir viel. Ich danke allen Mitstreiter*innen und Wahlkämpfer*innen, die gemeinsam für unsere Inhalte gekämpft haben, die wirklich alles gegeben haben, damit es… Weiterlesen
Gestern verhandelte das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig über das Verbot der linken Plattform „linksunten.indymedia“. Dieses Verbot hatte das Bundesinnenministerium 2017 unter fragwürdiger Nutzung des Vereinsrechts verfügt, Betroffene reichten Klage ein, die wiederum jetzt ohne inhaltliche Prüfung mit erneuter Bezugnahme auf das Vereinsrecht zurückgewiesen wurde. Doris Achelwilm kritisiert die Voraussetzungen des Verfahrens und seine Auswirkungen scharf. Weiterlesen
Das Adoptionshilfegesetz soll Beratungen zwischen allen Adoptionsbeteiligten stärken. Das von der Bundesregierung dafür vorgesehene Geld reicht nicht. Zudem ist das Gesetz nicht zum Wohl aller Kinder, denn es verschlechtert weiter die Situation lesbischer Mütter. Doris Achelwilm: "Wenn vielfältige Familienkonstellationen längst gesellschaftliche Realität sind, müssen die Rechte für Familien jenseits traditioneller Normen schneller mitwachsen." Weiterlesen
Im Koalitionsvertrag wurde vereinbart, die bundesweite Versorgung mit Presseerzeugnissen flächendeckend sicherzustellen. In diesem Sinne wurde auf Antrag der Koalition die Summe von 40 Mio. Euro veranschlagt, um künftig die Zustellung von Abonnementzeitungen und Anzeigenblättern zu subventionieren. In einer Kleinen Anfrage hat die Fraktion DIE LINKE. im Bundestag sich auf Initiative von Doris Achelwilm nach der Strategie der Bundesregierung zur Förderung der Medienvielfalt erkundigt. Weiterlesen
Bremer Volksbegehren für mehr Krankenhauspersonal, Netzwerk Care Revolution, internationale Frauenstreiks, gewerkschaftliche Kampagnen zur Aufwertung von Care- und Sorgearbeit: Proteste gegen die Pflegekrise sind in den letzten Jahren lauter und sichtbarer geworden. Der Kreisverband DIE LINKE. Links der Weser lädt dazu ein, am 23. Januar gemeinsam mit Doris Achelwilm über neue Anläufe und Strategien zur Aufwertung notwendiger Fürsorge-Arbeit zu diskutieren. Weiterlesen
Laut aktuellem Rentenreport des DGB Bremen bekommt fast die Hälfte aller Rentner*innen in Bremen weniger als 1.035 Euro. Die Renten sind zwar nominell gestiegen, durch die Inflation ergibt sich aber im Vergleich zum Jahr 2000 ein satter Kaufkraftverlust. Frauen sind besonders von Armutsrenten betroffen, im Jahr 2018 erhielten sie durchschnittlich nur 59 Prozent der Rentenbezüge von Männern. Selbst bei den Neurentnerinnen lagen die Bezüge noch 31,7 Prozent unter den Renten der Neurentner. Weiterlesen