Ihr Lieben, eine lange Wahlnacht liegt hinter mir und uns. Das Bundesergebnis meiner Partei DIE LINKE ist 4,9 Prozent. Ich bin sehr froh, dass es wieder eine Linksfraktion im Bundestag geben wird, und sehr enttäuscht, dass es für mich und viele andere aussichtsreich Kandidierende nicht gereicht hat. Ich danke allen Wähler*innen, die mir und der LINKEN ihr Vertrauen und ihre Stimme gegeben haben, von Herzen. Ich hatte wunderbare Begegnungen und Gespräche, Unterstützer*innen und Freund*innen in diesem Wahlkampf, in den letzten vier Jahren. Ich hoffe und denke, dass diese Verbindungen in irgendeiner Form fortbestehen, sie bedeuten mir viel. Ich danke allen Mitstreiter*innen und Wahlkämpfer*innen, die gemeinsam für unsere Inhalte gekämpft haben, die wirklich alles gegeben haben, damit es… Weiterlesen

Im Mai 2019 haben die Bundestagsfraktionen von FDP, Bündnis 90/Die Grünen und LINKE einen gemein­sa­men Gesetz­entwurf vorgelegt, den Artikel 3 Absatz 3 GG um das Merkmal ‚Sexuelle Identität‘ zu ergänzen. Heute Nachmittag findet die öffentliche Anhörung von Sachverständigen im Ausschuss für Recht und Ver­brau­cher­­schutz zu diesem Gesetzentwurf statt. Weiterlesen

In dieser Woche habe ich mich mit den geschäftsführenden Mitarbeiterinnen Saskia Wegelein-Golovkov und Ilona Rieke des Filmbüros in ihrer Geschäftsstelle im Schnoor getroffen, um über Filmpolitisches zu sprechen. Ein weit verzweigtes Feld, das auf Bundesebene zur Medien- und Kulturpolitik gehört und im Tagesgeschäft der vielen Baustellen ebenfalls Aufmerksamkeit verdient. Weiterlesen

Die Wahl in Thüringen, bei der FDP-Kandidat Thomas Kemmerich mit den Stimmen der AfD zum Ministerpräsidenten gewählt worden ist, verlief nach einem antidemokratischen Drehbuch. Damit hat Thüringen nun den bundesweit ersten von der AfD ermöglichten Regierungschef. Der einzige Maßstab für CDU und FDP: Hauptsache nicht links. Die Wähler*innen wurden betrogen. Weiterlesen

Der Andrang auf der 4. Bremer Armutskonferenz im Konsul-Hackfeld-Haus war riesig. Die Ungleichheiten zwischen den Stadtteilen, was Durchschnittseinkommen, Bildungsabschlüsse, Gesundheitsversorgung angeht, sind nach wie vor hoch. Erfolge und Perspektiven gibt es, wenn es gute öffentliche Strukturen gibt. Weiterlesen

Mit Genoss*innen aus Links der Weser waren Olaf Zimmer und ich heute auf Haustür-Tour in der Neustadt, um mit Betroffenen zu sprechen. Wir wurden offenherzig in Wohnungen gebeten, die heftige Sanierungsbaustellen sind, die Zustände waren unwürdig: Weitgehend unbenutzbare Küchen und Badezimmer, durch Baumaßnahmen verstaubte Möbel und Einrichtungen. Als LINKE setzen wir uns im Bund und in Bremen dafür ein, dass Mieter*innen vor Wohungsunternehmen, die nur die Renditen für ihre Aktionäre sehen,… Weiterlesen