Ihr Lieben, eine lange Wahlnacht liegt hinter mir und uns. Das Bundesergebnis meiner Partei DIE LINKE ist 4,9 Prozent. Ich bin sehr froh, dass es wieder eine Linksfraktion im Bundestag geben wird, und sehr enttäuscht, dass es für mich und viele andere aussichtsreich Kandidierende nicht gereicht hat. Ich danke allen Wähler*innen, die mir und der LINKEN ihr Vertrauen und ihre Stimme gegeben haben, von Herzen. Ich hatte wunderbare Begegnungen und Gespräche, Unterstützer*innen und Freund*innen in diesem Wahlkampf, in den letzten vier Jahren. Ich hoffe und denke, dass diese Verbindungen in irgendeiner Form fortbestehen, sie bedeuten mir viel. Ich danke allen Mitstreiter*innen und Wahlkämpfer*innen, die gemeinsam für unsere Inhalte gekämpft haben, die wirklich alles gegeben haben, damit es… Weiterlesen
Der Bundestag hat nach umfassender Debatte über Neuregelungen zur Organspende abgestimmt. Unstrittig ist, dass mehr gespendete Organe bei den Wartenden ankommen müssen, um Leben zu retten. Ob die Widerspruchsregelung dafür geeignet bzw. der richtige Weg ist, teilte und einte Meinungen quer durch alle Fraktionen. Weiterlesen
Doris Achelwilm, gleichstellungspolitische Sprecherin der Linksfraktion: "Wir brauchen dringend gesetzliche Regelungen, um den Frauenanteil im Deutschen Bundestag zu erhöhen. Was ohne eine solche Verbindlichkeit passiert, zeigt die aktuelle Zusammensetzung mit noch nicht einmal einem Drittel Frauen. Dass es wenigstens diesen Anteil gibt, liegt maßgeblich an den Quotenregelungen meiner Partei, der Grünen und der SPD." Weiterlesen
„In der Gleichstellung von Frauen und Männern ist der Fortschritt eine Schnecke. Es ist gut, dass Ministerin Giffey jetzt Bewegung ankündigt, das Tempo lässt allerdings nach wie vor zu wünschen übrig“, kommentiert Doris Achelwilm, gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, die heute vorgestellten Gleichstellungsmaßnahmen der Bundesministerin für Frauen, Familie, Senioren und Jugend. Weiterlesen
Seit 2011 haben Bundestag und Ministerien sich mit Verbänden und Jurist*innen über die Lebenssituation intergeschlechtlicher Menschen in Deutschland ausgetauscht. Mit dem Koalitions-vertrag 2017 erklärten Union und SPD, geschlechtsangleichende OPs an Kindern weitgehend gesetzlich unterbinden zu wollen. Weiterlesen
Am 14. und 15. Januar verhandelt das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) über das seit 2017 geltende BND-Gesetz („Gesetz zur Ausland-Ausland-Fernmeldeaufklärung“). Dieses räumte dem Bundesnachrichtendienst für das Ausland neue Befugnisse ein, die im Inland tabu sind. Allgemein ist anlasslose Überwachung der Kommunikation von Bürger*innen in Deutschland verboten. Für die Presse gelten im Besonderen das Redaktionsgeheimnis und der Quellenschutz. Weiterlesen