Die SZ fasst die Ausnahmeregelungen beim geplanten Verbot sogenannter Konversionstherapien für Homosexuelle zusammen: "Konkret geplant ist nun, dass neben dem grundsätzlichen Verbot (…) bei unter 16-Jährigen, diese Methoden auch bei 16- bis 18-Jährigen nicht mehr angewendet werden dürfen - es sei denn, der Behandler weise nach, dass der oder die Betroffene über die notwendige Einsichtsfähigkeit in Tragweite und Risiken der Behandlung verfüge." Weiterlesen

"Wer Schwule und Lesben mit einer »Konversionstherapie« umzupolen versucht, muss künftig mit einer Freiheitsstrafe von bis zu einem Jahr rechnen. (…) »Es ist gut, dass nun ein konkreter Gesetzentwurf zur Diskussion im Parlament vorgelegt wird«, erklärt Doris Achelwilm, queerpolitische Sprecherin der LINKEN im Bundestag. Sie nennt einen wirksamen Schutz gegen derartige Umpolversuche »überfällig«. Achelwilm fordert darüber hinaus Sanktionen gegen Vereine, »die Heilungsversprechen unter dem Siegel… Weiterlesen

"Das hat die Bundesregierung auf Nachfrage der Bremer Bundestagsabgeordneten Doris Achelwilm (Linke) klargestellt. Die erinnerte den Bund an seine Pflichten als Mitbetreiber des Deutschen Schifffahrtsmuseums". Weiterlesen

Im ersten Halbjahr 2019 wurden mehr Gewalttaten mit homophobem oder transfeindlichem Hintergrund gezählt als 2013 insgesamt. Verbände warnen vor einer hohen Dunkelziffer. Weiterlesen

In den vergangenen sechs Jahren haben Gewalttaten gegen Lesben, Schwule, Bisexuelle, trans- und intergeschlechtliche Menschen immer weiter zugenommen. Das gab das Innenministerium am Donnerstag bekannt. Weiterlesen

Die demokratische Opposition und LGBTI-Aktivisten fordern angesichts steigender Zahlen von aus Homo- oder Transphobie verübten Straftaten einen Aktionsplan zum Schutz sexueller und geschlechtlicher Minderheiten. Weiterlesen

Im ersten Halbjahr 2019 wurden bereits 245 Straftaten registriert, ergab die Kleine Anfrage. Im vergangenen Jahr waren es ingesamt 351. Einen wesentlichen Anteil nehmen Körperverletzungen und Volksverhetzungen ein. „Die Bundesregierung muss diese Situation sehr ernst nehmen und das Thema auf die nächste Tagesordnung der Innenministerkonferenz setzen“, schreibt Doris Achelwilm. Weiterlesen

"Das jahrzehntelange gesellschaftliche wie politische Unsichtbarmachen von Lesben, Schwulen und Bisexuellen ist bis in die heutige Zeit einer der zentralen Mechanismen von Homophobie", heißt es in der Begründung des Antrags, und die Aufnahme habe mehr als eine "bloße Symbolfunktion". Weiterlesen