Die FDP stimmte als einzige der Oppostionsparteien für den Entwurf der Großen Koalition. "Für die Linksfraktion stellte Doris Achelwilm (...) klar: 'Queer zu sein, ist genauso wenig eine Krankheit, wie Hetero zu sein.' Die queerpolitische Sprecherin ihrer Fraktion kritisierte aber auch die Ausnahmen. Man sei mit dem Gesetz noch nicht am Ende angekommen, denn es gebe immer noch 'viele Leerstellen und offene Enden'". Weiterlesen

Die Bundestagsfraktionen der Grünen und der Linken haben die Bundesregierung aufgefordert, in der Corona-Krise die finanzielle Unterstützung von Journalist*innen stärker in den Blick zu nehmen. "Wenn jetzt nicht entschlossen unterstützt wird, drohen in der Fläche mediale Teilhabewüsten und mangelnde berufliche Perspektiven in einem ohnehin vielfach prekarisierten Bereich", zitiert der Deutschlandfunk Doris Achelwilm. Weiterlesen

Die Corona-Hilfsprogramme der Bundesregierung reichen nicht aus, um in der Krise die Medienvielfalt zu sichern. "Die medienpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Doris Achelwilm, betont (…): 'Vielen kleinen Lokalredaktionen geht bei hohen laufenden Kosten etwa für die technische Verbreitung ihrer Programme oder für die Zustellung ihrer Blätter ohne Werbeeinnahmen absehbar die Puste aus.'" Weiterlesen

Die junge Welt zitiert Doris Achelwilm zum Internationalen Tag der Pressefreiheit: "Gewaltakte gegen Medienvertreter, wie sie zuletzt in Berlin verübt wurden, wie sie von zahlreichen rechten Demos bekannt sind und in anderen Kontexten Journalisten betreffen, die etwa über die unmenschlichen Zustände in den Flüchtlingslagern an den EU-Außengrenzen berichten, müssen politisch ernster genommen und systematischer juristisch verfolgt werden." Weiterlesen

Auch in den sozialen Medien informiert die Regierung über das Corona-Virus. Facebook und Co. spendieren Werbeplätze, Agenturen helfen bei Strategie und Umsetzung. Die medienpolitische Sprecherin der Linksfraktion Doris Achelwilm hält es grundsätzlich für richtig, Coronavirus-Informationen aus offiziellen Quellen auch über Messenger und soziale Medien auszuspielen. Gleichzeitig plädiert Achelwilm für mehr Transparenz. Weiterlesen

Die Bremer Staatsanwaltschaft ermittelt wegen Volksverhetzung gegen Olaf Latzel, Pfarrer der evangelischen St.-Martini-Gemeinde in Bremen. Dabei geht es um Äußerungen des Pfarrers zur Homosexualität. „Doris Achelwilm, Bremer Bundestagsabgeordnete der Linken, bezeichnete Latzel als ‚untragbar wie nichts Gutes seit Jahren‘. Er sei immer vorne mit dabei, ‚wenn es darum geht, von der Kanzel gegen queere Menschen, Selbstbestimmung von Frauen, andere Religionsgemeinschaften etc. zu hetzen‘." Weiterlesen

"Die Bundesarbeitsgemeinschaft Schwuler Juristen (BASJ) sowie die Queer-Expertinnen von Linken und Grünen, Doris Achelwilm und Ulle Schauws, haben am Dienstag die Große Koalition aufgefordert, das 'Gesetz zum Schutz vor Konversionsbehandlungen' zu verbessern", berichtet Queer.de. Weiterlesen

Dänemark hat infolge der Corona-Pandemie seine Staatshilfen noch einmal um 100 Milliarden Kronen (knapp 15 Milliarden Euro) aufgestockt. Kopenhagen schließt dabei jedoch Unternehmen von der Unterstützung aus, die Dividenden zahlen, eigene Anteile zurückkaufen oder in sogenannten "Steueroasen" Firmensitze haben. Dazu zitiert der Münchner Merkur Doris Achelwilm mit den Worten: "Wäre zu schön, wenn die Bundesregierung auch mal auf solche Ideen kommt." Weiterlesen