Regierung will nichts gegen Portoerhöhungen bei der Zeitungszustellung tun. Bundesnetzagentur ratlos, ob Post »marktbeherrschende« Stellung hat Weiterlesen

Auch die Linken-Abgeordnete Doris Achelwilm beklagte, dass für die Union und damit für die Koalition wichtige Punkte "nicht verhandelbar" gewesen seien. Der Entwurf sei "unsensibel und handwerklich unzureichend" und setze weiter auf "medizinische Definitionsmacht" und "Gutachteritis" und letztlich einen Kontrollwahn, der in seinem Geist dem Urteil aus Karlsruhe völlig widerspreche. Weiterlesen

Doris Achelwilm von der Linksfraktion warf im Bundestag die Frage auf: „Was soll eigentlich Schlimmes passieren, wenn Menschen ab einem gewissen Alter über ihren Geschlechtseintrag durch Selbstaussage auf dem Standesamt entscheiden können?“ Weiterlesen

Doris Achelwilm, die queerpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag, erklärte auf Twitter, der Gesetzentwurf der Bundesregierung sei zynisch. "Leider keine Lösung im Sinne geschlechtlicher Selbstbestimmung", so die Abgeordnete aus Bremen. Weiterlesen

Jede*r dritte freie Mitarbeiter*in von ARD, ZDF und Co. hat Diskriminierung am Arbeitsplatz erfahren. Das geht aus einer Studie der Linksfraktion hervor. Weiterlesen

„Die Wahlfreiheit der Frauen ist nicht mehr gegeben“, fasste Doris Achelwilm, Mitglied des Deutschen Bundestages für die Partei Die Linke, zusammen. Sie ergänzte: „Das Problem der Hebammenversorgung trifft im doppelten Sinne Frauen – auf der Seite des Berufsstandes und auf der der Gebärenden.“ Sie befand, dass Geburtshilfe keinesfalls als Luxus angesehen werden dürfe. Weiterlesen

Am Montag hatte der Bundestag Sachverständige zur Anhörung geladen. Es ging um den Gesetzesentwurf zur Änderung des Personenstandsgesetzes. Neben „männlich“ und „weiblich“ soll die dritte Option „divers“ eingeführt werden. Von einer „qualifizierten Debatte“ sprach danach Doris Achelwilm, Linken-Sprecherin für Gleichstellungspolitik. „Es ging nicht mehr um die grundsätzliche Frage, ob es verschiedene Geschlechtsidentitäten gibt.“ Weiterlesen

Doris Achelwilm, die queerpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag, erklärte auf Twitter, dass nun die Zeit für das Gesetz knapp werde. Sie sehe aber "Chancen auf Verbesserungen". Weiterlesen