Der Deutschlandfunk berichtet über das Vorhaben der Großen Koalition, Verlage bei der Zustellung von Zeitungen mit einem Zuschuss pro Zeitungsexemplar zu fördern. Doris Achelwilm sieht die Pläne der Koalition kritisch: "Eine pauschale Bezuschussung für ausgelieferte Zeitungen geht am eigentlichen Problem vorbei und hilft eher großen als kleinen Verlagen". Weiterlesen

"Grüne, Linke und FDP haben eine Aufnahme der „sexuellen Identität“ als weiteres Merkmal in das Diskriminierungsverbot des Grundgesetzes gefordert. Der Bundestag befasste sich in der Nacht zu Freitag in erster Lesung mit einem Gesetzentwurf, nach dem Artikel 3 Absatz 3 im Grundgesetz entsprechend ergänzt werden soll." Weiterlesen

"Sexuelle Identität" soll als Merkmal in das Diskriminierungsverbot des Grundgesetzes aufgenommen werden. "Als letzte Rednerin trat die Linkspolitikerin Doris Achelwilm ans Pult. Sie bekräftigte noch einmal, wie 'brüchig' die Fortschritte seien, gerade mit Blick auf die AfD-Forderung nach einer Wiedereinführung des Ehe-Verbots für Schwule und Lesben. 'Zwar ohne Erfolgsaussichten, aber die Absicht von Rechts, den mühsamen erreichten Fortschritt wieder umzukehren, ist unverkennbar da', warnte… Weiterlesen

Die SZ fasst die Ausnahmeregelungen beim geplanten Verbot sogenannter Konversionstherapien für Homosexuelle zusammen: "Konkret geplant ist nun, dass neben dem grundsätzlichen Verbot (…) bei unter 16-Jährigen, diese Methoden auch bei 16- bis 18-Jährigen nicht mehr angewendet werden dürfen - es sei denn, der Behandler weise nach, dass der oder die Betroffene über die notwendige Einsichtsfähigkeit in Tragweite und Risiken der Behandlung verfüge." Weiterlesen

"Wer Schwule und Lesben mit einer »Konversionstherapie« umzupolen versucht, muss künftig mit einer Freiheitsstrafe von bis zu einem Jahr rechnen. (…) »Es ist gut, dass nun ein konkreter Gesetzentwurf zur Diskussion im Parlament vorgelegt wird«, erklärt Doris Achelwilm, queerpolitische Sprecherin der LINKEN im Bundestag. Sie nennt einen wirksamen Schutz gegen derartige Umpolversuche »überfällig«. Achelwilm fordert darüber hinaus Sanktionen gegen Vereine, »die Heilungsversprechen unter dem Siegel… Weiterlesen

"Das hat die Bundesregierung auf Nachfrage der Bremer Bundestagsabgeordneten Doris Achelwilm (Linke) klargestellt. Die erinnerte den Bund an seine Pflichten als Mitbetreiber des Deutschen Schifffahrtsmuseums". Weiterlesen

Im ersten Halbjahr 2019 wurden mehr Gewalttaten mit homophobem oder transfeindlichem Hintergrund gezählt als 2013 insgesamt. Verbände warnen vor einer hohen Dunkelziffer. Weiterlesen

In den vergangenen sechs Jahren haben Gewalttaten gegen Lesben, Schwule, Bisexuelle, trans- und intergeschlechtliche Menschen immer weiter zugenommen. Das gab das Innenministerium am Donnerstag bekannt. Weiterlesen