Meine Pressemitteilungen
Anlässlich des Internationalen Tags gegen Straflosigkeit für Verbrechen an Journalist*innen am 2. November kommentiert Doris Achelwilm, medienpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion DIE LINKE: „Angriffe gegen Journalist*innen sind auch 2020 sehr präsent: In erschreckender Regelmäßigkeit werden Medienschaffende verbal und körperlich attackiert. Weiterlesen
Mit 220 Mio. Euro will die Bundesregierung in den kommenden Jahren Presseverlage bei der digitalen Transformation unterstützen. Inzwischen liegt das Förderkonzept aus dem zuständigen Bundeswirtschaftsministerium vor. Doris Achelwilm, medienpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion DIE LINKE kommentiert: „Der Beschluss von 2019, mit 40 Mio. Euro die bloße Zustellung von Printzeitungen zu subventionieren, war kein zukunftsweisendes Konzept. Weiterlesen
Heute vor drei Jahren, am 16. Oktober 2017, wurde die Journalistin Daphne Caruana Galizia in Malta durch eine Autobombe getötet. Der Fall ist bis heute unaufgeklärt. Dazu erklärt Doris Achelwilm, Sprecherin für Medienpolitik der Fraktion DIE LINKE im Bundestag: „Die Verdächtigen finden sich u.a. in der ersten Reihe der maltesischen Politik. Daphne Caruana Galizia war für ihre Enthüllungen über die korrupten Machtstrukturen in Malta bekannt. Offenbar sollte eine kritische Stimme zum Verstummen… Weiterlesen
Im Juni forderte der Bundesrat auf Initiative von Bremen und Berlin einstimmig eine zusätzliche Säule bei den Hilfsmaßnahmen für Solo-Selbständige im Kultur- und Medienbereich, die von der Corona-Pandemie besonders betroffen sind. Diese Personen fallen durch die bisherigen Unterstützungsraster des Bundes, wenn sie keine nennenswerten Fixkosten wie eine Büromiete geltend machen können. Sie werden dann schlicht auf die Jobcenter verwiesen. Weiterlesen
Heute wurde im Kabinett der Gesetzentwurf zum „Schutz von Kindern mit Varianten der Geschlechtsentwicklung“ beschlossen. Doris Achelwilm, queerpolitische Sprecherin der Linksfraktion, kommentiert: „Ein Schutzgesetz für intergeschlechtliche Säuglinge und Kinder ist überfällig. Trotz aller Erkenntnisse über die Häufigkeit und Schwere der Folgen finden diese operativen Geschlechtszuweisungen zur normierenden Angleichung von Genitalien regelmäßig statt. Für einen hohen Anteil der Betroffenen haben… Weiterlesen
„Auch 30 Jahre nach der Wende und gut 25 Jahre nach der Grundgesetzänderung für aktive Gleichberechtigung bestehen viele Ungleichheiten fast unverändert fort. Gleichstellung von Frauen und Männern, Ost und West? Weit gefehlt! Und es wird nicht besser, weil die Aufwertung der Sozial-, Gesundheits- und Erziehungsberufe kaum vorankommt, die Tarifbindung ausgedünnt und das Ehegattensplitting nicht angerührt wird." Weiterlesen
Als der Bundestag vor 40 Jahren, am 10. September 1980, das sogenannte Transsexuellengesetz (TSG) verabschiedete, wurden gleich mehrere Paragrafen festgesetzt, die später für verfassungswidrig erklärt wurden und die für betroffene Personen schwerwiegende Folgen hatten: Die Aufhebung bestehender Ehen waren bis 2009, eine Sterilisation bis 2011 Voraussetzung für eine Transition, also die Korrektur der bei der Geburt fälschlicherweise bzw. verfrüht erfolgten Geschlechtszuordnung. Weiterlesen