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Guten Tag, schön, dass Sie hier sind.
Aufgrund der aktuellen Corona-Umstände befinden sich meine Mitarbeiter*innen im Homeoffice, der Politikbetrieb läuft unter Hochdruck weiter, wenn auch anders als zuvor. Per Mail an  doris.achelwilm@bundestag.de sind ich und mein Team erreichbar. Unter www.bremen.de/corona stehen Informationen zur Situation in Bremen, Anlaufstellen, Vorsichtsmaßnahmen und Links zu den zuständigen Ämtern. Für Bremerhaven findet sich gleiches hier. Wenn Sie sich für meine Fachpolitik und Leseempfehlungen zur Corona-Krise interessieren, kommen Sie unter dem Button in der Randspalte auf verschiedene Artikel und Links.

Bleiben Sie gesund und solidarisch, achten Sie auf sich und andere.
Doris Achelwilm


Stellungnahme von MdB Doris Achelwilm zur Abstimmung über das 4. Änderungsgesetz zum Infektionsschutzgesetz

Zusammen mit meiner Fraktion DIE LINKE lehne ich dieses Änderungsgesetz zum Infektionsschutzgesetz ab. Wir begrüßen, dass jetzt nach bundeseinheitlichen Lösungen gesucht und der Bundestag wieder einbezogen wird, halten das Maßnahmenbündel aber insgesamt für ungeeignet, das Pandemiegeschehen wirksam einzudämmen. Dort, wo schärfer gehandelt werden müsste, bleiben die Instrumente zu zahnlos (z.B. bei Schutzvorkehrungen für Beschäftigte in Fertigungshallen und Großraumbüros). Die nächtliche Ausgangssperre, die den Bewegungsradius der oder des Einzelnen trifft, ist ein ungleich schärferes Mittel - ob es inmitten halbgarer Maßnahmen wirken und damit gerechtfertigt sein kann, ist fraglich. Weiterlesen


Diese Landesregierung hatte nie unser Vertrauen

Vor mehreren Tagen haben Landesvorstand und Bürgerschaftsfraktion in einer gemeinsamen Sitzung das Abstimmungsverhalten hinsichtlich des Misstrauensvotums gegenüber der Senatorin Karoline Linnert (Grüne) beraten. Im Ergebnis dieser Besprechung hat die Bürgerschaftsfraktion am heutigen Freitag dem Misstrauensvotumzugestimmt. Weiterlesen


Solidarität für alle statt Kürzungskurs

Vor einigen Wochen fand im Nordbremer Stadtteil Vegesack der Landesparteitag der Bremer LINKEN statt. Im Vorfeld führte Jan Zier von der Bremer Lokalredaktion der taz mit der Linkspartei-Landessprecherin Doris Achelwilm ein Gespräch. Weiterlesen


Gesellschaftlichen Rechtsruck entschieden bekämpfen - Soziale Frage und antirassistische Projekte in den Mittelpunkt stellen!

Zum Ausgang der Landtagswahlen in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt erklären Doris Achelwilm und Felix Pithan, Landessprecherin und Landessprecher der LINKEN. Bremen: DIE LINKE wird den Lügen der AfD auch weiterhin entschieden entgegentreten. Weiterlesen


LINKE. Bremen protestiert vor Sitzung der Sozialdeputation in Vegesack gegen Hartz-IV-Sanktionen

Am 10. März rufen Erwerbslosenverbände bundesweit unter dem Motto „Ansprüche verteidigen – Sanktionen abschaffen!“ zu Aktionen gegen die auf Bundesebene geplante Hartz-IV-Novellierung auf. DIE LINKE. Bremen beteiligt sich an diesem Protest gegen die Zumutungen der als Rechtsvereinfachung titulierten SGB-II-Reform, die im Kabinett bereits beschlossen wurde und nach Befassungen in Bundestag und Bundesrat im August in Kraft treten soll. Weiterlesen


Gegen Ressentiments und Angstpolitik, für solidarische Perspektiven: LINKE gibt Extrablatt zum Themenkomplex „Flucht und Soziales“ heraus

DIE LINKE. Bremen bringt im Februar 2016 ein ‚Extrablatt zu Migration, Flucht und Sozialpolitik‘ heraus. „Mit diesem Verteilmaterial zeigen wir offen, für welche Positionen wir im Landesverband stehen und kämpfen. Wir sehen großen Bedarf, einseitigen Ressentiments und Populismen andere Perspektiven, Botschaften und Deutungsmuster entgegenzusetzen", so die LandessprecherInnen Doris Achelwilm und Felix Pithan. Weiterlesen


Für Bremen und Bremerhaven in Berlin

Sprecherin der Linksfraktion für Gleichstellungs-, Queer- und Medienpolitik