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Aufgrund der aktuellen Corona-Umstände befinden sich meine Mitarbeiter*innen im Homeoffice, der Politikbetrieb läuft unter Hochdruck weiter, wenn auch anders als zuvor. Per Mail an doris.achelwilm@bundestag.de sind ich und mein Team erreichbar. Unter www.bremen.de/corona stehen Informationen zur Situation in Bremen, Anlaufstellen, Vorsichtsmaßnahmen und Links zu den zuständigen Ämtern. Für Bremerhaven findet sich gleiches hier. Wenn Sie sich für meine Fachpolitik und Leseempfehlungen zur Corona-Krise interessieren, kommen Sie unter dem Button in der Randspalte auf verschiedene Artikel und Links.
Bleiben Sie gesund und solidarisch, achten Sie auf sich und andere.
Doris Achelwilm
Pressemitteilung: Morgen Anhörung im Bundestag zum Schutzgesetz für intergeschlechtliche Kinder - Fremdbestimmte OPs beenden, Rechtsansprüche Betroffener verbessern
Am 13. Januar findet im Rechtsausschuss des Bundestages die Sachverständigen-Anhörung zum Gesetzentwurf der Regierung „Schutz von Kindern mit Varianten der Geschlechtsentwicklung“ statt: Es geht um das strafbewährte Verbot von kosmetischen und aufschiebbaren Genitaleingriffen an Neugeborenen und Kindern. Studien belegen, dass bundesweit rund 2.000 solcher Eingriffe und Behandlungen pro Jahr durchgeführt und bei den Krankenkassen abgerechnet werden. Weiterlesen
Frist oder stirb?
Gerade läuft an der Uni Bremen die sogenannte Orientierungswoche. Gemeinsam mit der Bremer Linksjugend [´solid] und dem SDS sind Landessprecherin Doris Achelwilm, Landesvorstandsmitglied Michael Horn sowie die Bürgerschaftsabgeordnete Miriam Strunge auf dem Campus unterwegs, um die neuen Studierenden mit Kaffee, Keksen und Kommunismus zu begrüßen. Weiterlesen
mehrWert!
Am Mittwoch hat in Dresden die Schlichtung zwischen ver.di und der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände begonnen. Damit herrscht in dieser Phase eine sogenannte Friedenspflicht, es darf nicht gestreikt werden. Die kommunalen Kindertagesstätten haben somit erst einmal wieder geöffnet. Trotzdem rumort es bei den bundesweit 240.000 Beschäftigten weiter, am Wochenende gingen viele Erzieherinnen und Erzieher auf die Straße. Weiterlesen
Hartz IV gehört auf den Müllhaufen der Geschichte – LINKE. Bremen fordert nach Entscheidung des Sozialgerichts Gotha die sofortige Aussetzung von Sanktionen
Das Sozialgericht Gotha hat entschieden, dass Hartz-IV-Sanktionen die Würde des Menschen verletzen. Per Pressemitteilung haben die Landessprecher Doris Achelwilm und Christoph Spehr diese Entscheidung begrüßt und einen umgehenden Sanktionsstopp gefordert Weiterlesen
Für Bremen und Bremerhaven in Berlin
Sprecherin der Linksfraktion für Gleichstellungs-, Queer- und Medienpolitik
Also Karlsruhe, nächste Instanz. Und damit noch mehr Kraft & Support für @haenel_kh und Mitstreiter*innen! Informat… twitter.com/i/web/status/1…
Mehr auf TwitterAntrag der @Linksfraktion zu #DigitaleGewalt veröffentlicht. Bundesregierung muss auf die Gewalt reagieren und deut… twitter.com/i/web/status/1…
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