Ihr Lieben, eine lange Wahlnacht liegt hinter mir und uns. Das Bundesergebnis meiner Partei DIE LINKE ist 4,9 Prozent. Ich bin sehr froh, dass es wieder eine Linksfraktion im Bundestag geben wird, und sehr enttäuscht, dass es für mich und viele andere aussichtsreich Kandidierende nicht gereicht hat. Ich danke allen Wähler*innen, die mir und der LINKEN ihr Vertrauen und ihre Stimme gegeben haben, von Herzen. Ich hatte wunderbare Begegnungen und Gespräche, Unterstützer*innen und Freund*innen in diesem Wahlkampf, in den letzten vier Jahren. Ich hoffe und denke, dass diese Verbindungen in irgendeiner Form fortbestehen, sie bedeuten mir viel. Ich danke allen Mitstreiter*innen und Wahlkämpfer*innen, die gemeinsam für unsere Inhalte gekämpft haben, die wirklich alles gegeben haben, damit es… Weiterlesen
Das Bundesverfassungsgericht hat die Klagen gegen den haushaltsgebundenen Rundfunkbeitrag in Bezug auf die Zweitwohnungen stattgegeben und ansonsten in der Sache abgewiesen. Doris Achelwilm begrüßt das Urteil als Stärkung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, sieht bei der Gestaltung des Rundbeitrags aber auch deutlichen Nachbesserungsbedarf: Er muss für die Sender verlässlich und auskömmlich sein, und er muss für eine Vielzahl an Beitragszahler*innen sozialer, angemessener, transparenter… Weiterlesen
Kleine Anfrage von Doris Achelwilm zeigt mangelnde Umsetzung von Gleichstellungszielen in den Ministerien der Bundesregierung - Inneres, Verkehr und Auswärtiges Amt bleiben Männerdomänen; nur 5 von 30 Staatssekretär*innen sind weiblich; und das Bundeskanzleramt hat keinen Gleichstellungsplan, obwohl der gesetzlich vorgeschrieben ist Weiterlesen
»60 Jahre gesetzliche Gleichberechtigung haben einiges gebracht - aber wir wären gerne weiter. Ab jetzt bitte mehr Tempo, Mut und Konsequenz!« Weiterlesen
Vor einem Jahr wurde nach langen Kämpfen in einem glücklichen Zeitfenster die "Ehe für alle" über die Ziellinie getragen. Ein phänomenaler Erfolg. D'land ging hier beileibe nicht voran, sondern beschloss als 14tes Land in Europa die Eheöffnung. Weiterlesen
Das Bundesverfassungsgericht hat die alternativlose Zuordnung aller Bürger*innen in das binäre Geschlechterschema „Mann-Frau“ im Oktober 2017 für verfassungswidrig erklärt. Die Umsetzung einer „dritten Option“ per Gesetzentwurf und von begleitenden Maßnahmen und Konzepten steht nun aus, zuständig ist das Bundesinnenministerium. Doch bislang dringt über den Stand der Umsetzung nur Ernüchterndes durch. Weiterlesen