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Wir sehen uns!

Ihr Lieben, eine lange Wahlnacht liegt hinter mir und uns. Das Bundesergebnis meiner Partei DIE LINKE ist 4,9 Prozent. Ich bin sehr froh, dass es wieder eine Linksfraktion im Bundestag geben wird, und sehr enttäuscht, dass es für mich und viele andere aussichtsreich Kandidierende nicht gereicht hat. Ich danke allen Wähler*innen, die mir und der LINKEN ihr Vertrauen und ihre Stimme gegeben haben, von Herzen. Ich hatte wunderbare Begegnungen und Gespräche, Unterstützer*innen und Freund*innen in diesem Wahlkampf, in den letzten vier Jahren. Ich hoffe und denke, dass diese Verbindungen in irgendeiner Form fortbestehen, sie bedeuten mir viel. Ich danke allen Mitstreiter*innen und Wahlkämpfer*innen, die gemeinsam für unsere Inhalte gekämpft haben, die wirklich alles gegeben haben, damit es… Weiterlesen


Pressemitteilung: LINKE beantragt, dass Trans*-Gesundheitsversorgung gesetzlich garantierte Kassenleistung wird

Die Fraktion DIE LINKE hat diese Woche den Antrag „Trans*-Gesundheits­versorgung in die Regel­leistungen der gesetzlichen Krankenkassen aufnehmen“ in den Bundestag gebracht. Doris Achelwilm, queerpolitische Sprecherin der Linksfraktion, kommentiert: „Wir müssen den bürokratischen Hürdenlauf für trans* Personen bei den Krankenkassen beenden. Die Abschaffung des diskriminierenden Transsexuellengesetzes wird diese Legislaturperiode leider nicht mehr kommen. Umso dringlicher muss dafür gesorgt… Weiterlesen


Stellungnahme von MdB Doris Achelwilm zur Abstimmung über das 4. Änderungsgesetz zum Infektionsschutzgesetz

Zusammen mit meiner Fraktion DIE LINKE lehne ich dieses Änderungsgesetz zum Infektionsschutzgesetz ab. Wir begrüßen, dass jetzt nach bundeseinheitlichen Lösungen gesucht und der Bundestag wieder einbezogen wird, halten das Maßnahmenbündel aber insgesamt für ungeeignet, das Pandemiegeschehen wirksam einzudämmen. Dort, wo schärfer gehandelt werden müsste, bleiben die Instrumente zu zahnlos (z.B. bei Schutzvorkehrungen für Beschäftigte in Fertigungshallen und Großraumbüros). Die nächtliche… Weiterlesen


Pressemitteilung: Bundesregierung muss Thema Pressefreiheit endlich ernst nehmen

„Es ist alarmierend, dass Reporter ohne Grenzen die Lage der Pressefreiheit hierzulande nicht mehr als ‚gut‘, sondern nur noch als ‚zufriedenstellend‘ bewerten kann. Die Übergriffe auf Journalistinnen und Journalisten haben sich im vergangenen Jahr mehr als verdoppelt. Vor allem auf Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen werden sie beschimpft und tätlich angegriffen. Solche Szenen dürfen nicht noch weiter zur neuen Normalität werden, sondern gehören beendet – etwa durch Einrichtung von… Weiterlesen


Bundesstiftung Gleichstellung kommt - GroKo will damit zu wenig!

Doris Achelwilm, DIE LINKE: Bundesstiftung Gleichstellung kommt - GroKo will damit zu wenig!

Auf den letzten Drücker der Legislatur bringt die GroKo endlich die Bundesstiftung Gleichstellung auf den Weg. Überfällig, aber das Konzept bleibt bescheiden. Weiterlesen


Danke für die Aufstellung zur Bundestagswahl!

Danke an meinen Landesverband der Bremer und Bremerhavener LINKEN für die Nominierung als Spitzenkandidatin zur Bundestagswahl! Weiterlesen

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