In den ersten drei Monaten des Jahres 2021 hat die Bundesregierung 24 Straftaten gegen Medienvertreter registriert. Das geht aus einer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion hervor. Die Zahlen sind jedoch nicht vollständig; Gewerkschafter haben deutlich mehr Angriffe registriert. „Die als vorläufig zu betrachtenden Zahlen bleiben auf einem hohen Niveau“, sagte die medienpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Doris Achelwilm dem RND. Weiterlesen

In einem gemeinsamen Brief fordern Abgeordnete von SPD, Linken und Grünen die Union dazu auf, noch in dieser Legislaturperiode die Diskriminierung von Kindern in Regenbogenfamilien zu beenden. Das Onlinemagazin Queer.de veröffentlicht den Offenen Brief im Wortlaut. Weiterlesen

Unlängst veröffentlichte die Organisation Reporter ohne Grenzen (RSF) die jährliche weltweite Rangliste der Pressefreiheit. Deutschland fiel erstmals aus der Spitzengruppe heraus: "Aufgrund der vielen Übergriffe auf Corona-Demonstrationen mussten wir die Lage der Pressefreiheit in Deutschland von "gut" auf nur noch "zufriedenstellend" herabstufen: ein deutliches Alarmsignal", betonte RSF. Weiterlesen

Die Große Koalition hat familienpolitische Großprojekte auf den Weg gebracht. Das Bundeskabinett billigte das so genannte Aufholpaket. Es soll Kindern und Jugendlichen helfen, Defizite auszugleichen, die durch die Pandemie entstanden sind. Der Weser-Kurier berichtet darüber und stellt auch die Kritik von Doris Achelwilm dar. Weiterlesen

Im Streit zwischen Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) und mehreren Medien um Auskünfte über dessen Immobiliengeschäfte in Berlin stärkt ein neues – von Doris Achelwilm in Auftrag gegebenes – Gutachten den Pressevertreter:innen nun den Rücken. Spahn wehrt sich seit Monaten vehement dagegen, dass Journalisten Informationen des Grundbuchamtes über den Kauf einer Millionenvilla im Berliner Nobelviertel Dahlem zur Verfügung gestellt bekommen. Weiterlesen

Trans Personen stoßen im Gesundheitssystem auf große Hürden. Die Linke hat jetzt einen entsprechenden Antrag eingebracht, der daran etwas ändern könnte. „Wir müssen den bürokratischen Hürdenlauf für trans* Personen bei den Krankenkassen beenden“, sagt Doris Achelwilm, queerpolitische Sprecherin der Linken. Weiterlesen

Wegen Angriffen aus dem Umfeld der sogenannten „Querdenker“, bzw. von Corona-Leugner*innen auf Vertreter*innen der Medien ist Deutschland beim Pressefreiheitsranking der Reporters sans frontières (RSF) vom 11. auf den 13. Platz abgerutscht. Weiterlesen

„Reporter ohne Grenzen“ stuft die Lage der Pressefreiheit in Deutschland aufgrund zunehmender Angriffe auf Journalist:innen schlechter ein als noch im Vorjahr. Die „Frankfurter Rundschau“ berichtet darüber und zitiert auch Doris Achelwilm. Weiterlesen