Durch Verlagerung der Druckerei nach Delmenhorst, Einsparungen an der Haustechnik im Bremer Pressehaus und Nichtverlängerung befristeter Redaktionsstellen ist von insgesamt 130 Stellenstreichungen die Rede. Weiterlesen

Die Initiative Lieferkettengesetz – ein breites, zivilgesellschaftliches Bündnis von Gewerkschaften, Umwelt-, Menschenrechts-, Entwicklungshilfe- und kirchlichen Organisationen – fordert, dass Unternehmen menschenrechtliche Sorgfaltspflichten auferlegt werden. Vergangenen Samstag warb die Initiative auch in Bremen für ihr Anliegen mit Aktionen u.a.… Weiterlesen

Im Juli hatte ich eine Kleine Anfrage zum Fortgang der Bauarbeiten am Tunnel Mählandsweg/Bremen-Gröpelingen gestellt. Jetzt ist die Unterführung wieder freigegeben. Weiterlesen

Im Juli hatte Doris Achelwilm eine Kleine Anfrage zum Fortgang der Bauarbeiten am Tunnel Mählandsweg/Bremen-Gröpelingen gestellt. Jetzt ist die Unterführung wieder freigegeben. Weiterlesen

Doris Achelwilm, medienpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion DIE LINKE, kommentiert: "Dass über zwei Jahre nach dem Mord an Daphne Caruana Galizia endlich Bewegung in die Ermittlungen kommt, ist überfällig. Die Fortschritte haben wir aber nicht der maltesischen Justiz, sondern dem unermüdlichen Einsatz von Daphnes Familie sowie mutiger… Weiterlesen

Aktuelle Zahlen der Arbeitnehmerkammer zeigen, dass der Anteil von Bremer Frauen unter den arbeitslosen Alleinerziehenden bei heftigen 92 Prozent liegt. Ein Drittel der alleinerziehenden Frauen, die erwerbstätig sind, beziehen ergänzende Unterstützung vom Jobcenter. Diese seit langen Jahren politisch verfestigte Extremsituation für Alleinerziehende… Weiterlesen

Wir erwarten, dass Medienpolitik für Pressefreiheit einsteht. Weiterlesen

"Wir erwarten, dass Medienpolitik, die für Pressefreiheit einsteht, auch im Haushalt als schützenswertes Gut erkennbar wird, dass Presserechte in Behörden und Polizeien mehr Gewicht bekommen, dass in Auskunftsrechte und Qualität investiert wird." Weiterlesen

In einer Schriftlichen Frage erkundigt sich Doris Achelwilm nach den Verfahren, die im Zusammenhang mit mutmaßlich illegalen Kriegswaffenexporten in Embargoländer stehen. Weiterlesen

Der "News Tab" von Facebook präsentiert Nutzer*innen in den USA Artikel als Journalismus, die dem deutschen Pressekodex nicht genügen würden. Doris Achelwilm fragt, was die Bundesregierung im Falle einer Einführung des "News Tab" in Deutschland plant. Weiterlesen