Bundesregierung verliert sich beim Thema Pressefreiheit in Worthülsen, während Druck auf die Branche zunimmt. Ein Gespräch mit Doris Achelwilm Weiterlesen
Bundesregierung verliert sich beim Thema Pressefreiheit in Worthülsen, während Druck auf die Branche zunimmt. Ein Gespräch mit Doris Achelwilm Weiterlesen
Inwieweit werden Polizist*innen auf den Schutz von Pressevertreter*innen bei politisch rechten Versammlungen vorbereitet? Lehrveranstaltungen nehmen "aktuelle gesellschaftspolitische Entwicklungen" auf, "entsprechende Vorkommnisse bei Versammlungen" würden "beispielhaft eingearbeitet", schreibt die Bundesregierung unter anderem. Weiterlesen
Mit einer Kleinen Anfrage hat die Fraktion DIE LINKE auf Initiative von Doris Achelwilm, medienpolitische Sprecherin, Aktivitäten der Bundesregierung zum Thema Pressefreiheit erfragt. Weiterlesen
Mit einer Kleinen Anfrage hat die Fraktion DIE LINKE auf Initiative von Doris Achelwilm, medienpolitische Sprecherin, Aktivitäten der Bundesregierung zum Thema Pressefreiheit erfragt. Weiterlesen
"Die Linken-Politikerin Doris Achelwilm erklärte, das Gesetz sei nicht geeignet, um gleiche Löhne für gleiche Arbeit und ein Schließen der Lohnlücke zwischen Männern und Frauen zu erreichen. "Die Bundesregierung muss das Gesetz deutlich schärfen", forderte sie. So müssten etwa die Beschränkung des Auskunftsanspruchs auf Unternehmen mit mehr als 200… Weiterlesen
"Die gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion, Doris Achelwilm, macht viele konstruktive Vorschläge, die das missratene Gesetz zumindest korrigieren könnten. Sie fordert zum Beispiel ein Verbandsklagerecht, damit Kolleginnen gemeinsam vor Gericht ziehen können, sowie Sanktionen, um Verstöße von Betrieben zu ahnden. Werden diese Ergänzungen… Weiterlesen
„Zwei Jahre nach Einführung des Entgelttransparenzgesetzes zeigt sich, dass das Gesetz nicht geeignet ist, sein Ziel zu erreichen: Gleicher Lohn für gleiche und gleichwertige Arbeit, eine Schließung der Verdienstlücke zwischen Männern und Frauen – hierzu gibt es keine Verbesserung. Weiterlesen
„Zwei Jahre nach Einführung des Entgelttransparenzgesetzes zeigt sich, dass das Gesetz nicht geeignet ist, sein Ziel zu erreichen: Gleicher Lohn für gleiche und gleichwertige Arbeit, eine Schließung der Verdienstlücke zwischen Männern und Frauen – hierzu gibt es keine Verbesserung. Weiterlesen
Zur Eröffnung des Diskussionsmarathons "Queer Thinking" habe ich das Grußwort beigesteuert. Bei allen politischen Fortschritten der letzten Jahre wie der Abschaffung des Paragrafen 175, der Eheöffnung und der dritten Option - an diesen (späten) Erfolgen muss weiter gearbeitet werden, damit sie nicht auf halber Strecke stehen bleiben. Weiterlesen