Diese Website verwendet Cookies. Warum wir Cookies einsetzen und wie Sie diese deaktivieren können, erfahren Sie unter Datenschutz.
Zum Hauptinhalt springen

Stellungnahme von MdB Doris Achelwilm zur Abstimmung über das 4. Änderungsgesetz zum Infektionsschutzgesetz

Zusammen mit meiner Fraktion DIE LINKE lehne ich dieses Änderungsgesetz zum Infektionsschutzgesetz ab. Wir begrüßen, dass jetzt nach bundeseinheitlichen Lösungen gesucht und der Bundestag wieder einbezogen wird, halten das Maßnahmenbündel aber insgesamt für ungeeignet, das Pandemiegeschehen wirksam einzudämmen. Dort, wo schärfer gehandelt werden... Weiterlesen


Frankfurter Rundschau: Nach „Querdenker“-Demos: Deutschland rutscht bei Pressefreiheit ab

„Reporter ohne Grenzen“ stuft die Lage der Pressefreiheit in Deutschland aufgrund zunehmender Angriffe auf Journalist:innen schlechter ein als noch im Vorjahr. Die „Frankfurter Rundschau“ berichtet darüber und zitiert auch Doris Achelwilm. Weiterlesen


Pressemitteilung: Bundesregierung muss Thema Pressefreiheit endlich ernst nehmen

„Es ist alarmierend, dass Reporter ohne Grenzen die Lage der Pressefreiheit hierzulande nicht mehr als ‚gut‘, sondern nur noch als ‚zufriedenstellend‘ bewerten kann. Die Übergriffe auf Journalistinnen und Journalisten haben sich im vergangenen Jahr mehr als verdoppelt. Vor allem auf Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen werden sie beschimpft... Weiterlesen


Pressemitteilung von Doris Achelwilm: Bundesregierung muss Thema Pressefreiheit endlich ernst nehmen

„Es ist alarmierend, dass Reporter ohne Grenzen die Lage der Pressefreiheit hierzulande nicht mehr als ‚gut‘, sondern nur noch als ‚zufriedenstellend‘ bewerten kann. Die Übergriffe auf Journalistinnen und Journalisten haben sich im vergangenen Jahr mehr als verdoppelt. Vor allem auf Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen werden sie beschimpft... Weiterlesen


Taz: Gleichstellung durch Stiftung

Die taz aus Berlin berichtet über die geplante Gleichstellungsstiftung und stellt auch die Positionen der Opposition dar und nimmt Bezug auf Aussagen von Doris Achelwilm. Weiterlesen


Spiegel: Männerquote für Spitzenposten

Die Koalition schafft eine Stiftung für Gleichstellungsfragen. Doch für deren Direktorium sieht das Gesetz ausgerechnet eine Männerquote vor. Weiterlesen


Queer.de: Queerpolitikerin ist Spitzenkandidatin der Bremer Linken

DIE LINKE Bremen setzt mit Doris Achelwilm auf eine Streiterin für LGBTI-Rechte. Weiterlesen


Weser-Kurier: Zwei Linke für Berlin

In drei aufeinander folgenden Veranstaltungen hat der Landesverband Bremen der Linken am Sonntag die Kandidatinnen und Kandidaten für die Bundestagswahl im September aufgestellt. Weiterlesen