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Telepolis: Luxus-Villa von Jens Spahn - Gutachten bestätigt Auskunftsrecht der Presse

Im Streit zwischen Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) und mehreren Medien um Auskünfte über dessen Immobiliengeschäfte in Berlin stärkt ein neues – von Doris Achelwilm in Auftrag gegebenes – Gutachten den Pressevertreter:innen nun den Rücken. Spahn wehrt sich seit Monaten vehement dagegen, dass Journalisten Informationen des Grundbuchamtes über... Weiterlesen


Telepolis: Luxus-Villa von Jens Spahn - Gutachten bestätigt Auskunftsrecht der Presse

Im Streit zwischen Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) und mehreren Medien um Auskünfte über dessen Immobiliengeschäfte in Berlin stärkt ein neues – von Doris Achelwilm in Auftrag gegebenes – Gutachten den Pressevertreter:innen nun den Rücken. Spahn wehrt sich seit Monaten vehement dagegen, dass Journalisten Informationen des Grundbuchamtes über... Weiterlesen


Der Tagesspiegel: Bessere Gesundheitsversorgung von trans Personen

Trans Personen stoßen im Gesundheitssystem auf große Hürden. Die Linke hat jetzt einen entsprechenden Antrag eingebracht, der daran etwas ändern könnte. „Wir müssen den bürokratischen Hürdenlauf für trans* Personen bei den Krankenkassen beenden“, sagt Doris Achelwilm, queerpolitische Sprecherin der Linken. Weiterlesen


Pressemitteilung: LINKE beantragt, dass Trans*-Gesundheitsversorgung gesetzlich garantierte Kassenleistung wird

Die Fraktion DIE LINKE hat diese Woche den Antrag „Trans*-Gesundheits­versorgung in die Regel­leistungen der gesetzlichen Krankenkassen aufnehmen“ in den Bundestag gebracht. Doris Achelwilm, queerpolitische Sprecherin der Linksfraktion, kommentiert: „Wir müssen den bürokratischen Hürdenlauf für trans* Personen bei den Krankenkassen beenden. Die... Weiterlesen


Pressemitteilung: LINKE beantragt, dass Trans*-Gesundheitsversorgung gesetzlich garantierte Kassenleistung wird

Die Fraktion DIE LINKE hat diese Woche den Antrag „Trans*-Gesundheits­versorgung in die Regel­leistungen der gesetzlichen Krankenkassen aufnehmen“ in den Bundestag gebracht. Doris Achelwilm, queerpolitische Sprecherin der Linksfraktion, kommentiert: „Wir müssen den bürokratischen Hürdenlauf für trans* Personen bei den Krankenkassen beenden. Die... Weiterlesen


Radio Dreyeckland: Deutschland wegen Querdenkern im Pressefreiheitsranking zurückgefallen

Wegen Angriffen aus dem Umfeld der sogenannten „Querdenker“, bzw. von Corona-Leugner*innen auf Vertreter*innen der Medien ist Deutschland beim Pressefreiheitsranking der Reporters sans frontières (RSF) vom 11. auf den 13. Platz abgerutscht. Weiterlesen


Stellungnahme von MdB Doris Achelwilm zur Abstimmung über das 4. Änderungsgesetz zum Infektionsschutzgesetz

Zusammen mit meiner Fraktion DIE LINKE lehne ich dieses Änderungsgesetz zum Infektionsschutzgesetz ab. Wir begrüßen, dass jetzt nach bundeseinheitlichen Lösungen gesucht und der Bundestag wieder einbezogen wird, halten das Maßnahmenbündel aber insgesamt für ungeeignet, das Pandemiegeschehen wirksam einzudämmen. Dort, wo schärfer gehandelt werden... Weiterlesen


Kleine Anfrage "Angriffe auf Medienschaffende in der Corona-Krise"

Gewaltsame Übergriffe auf Journalist*innen nehmen derzeit stark zu und haben in Deutschland 2020 einen Höchststand erreicht. Vor allem auf "Querdenken"-Demonstrationen kommt es - nicht zuletzt wegen des ungenügenden Schutzes durch die Polizei - zu Übergriffen. Wir erfragen aktuelle Zahlen sowie den Handlungsbedarf aus Sicht der Bundesregierung, um... Weiterlesen


Antrag "Trans-Gesundheitsversorgung in die Regelleistungen der gesetzlichen Krankenkassen aufnehmen"

Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) hat die medizinischen Bedarfe von trans* Personen 2018 entpathologisiert. Die neuen Diagnosekriterien werden 2022 in Deutschland eingeführt. Damit kann das bisherige Prüfverfahren der Krankenkassen beendet werden. Es hatte in erheblichem Maß zur gesundheitlichen und sozialen Belastung wie auch Unterversorgung... Weiterlesen


Frankfurter Rundschau: Nach „Querdenker“-Demos - Deutschland rutscht bei Pressefreiheit ab

„Reporter ohne Grenzen“ stuft die Lage der Pressefreiheit in Deutschland aufgrund zunehmender Angriffe auf Journalist:innen schlechter ein als noch im Vorjahr. Die „Frankfurter Rundschau“ berichtet darüber und zitiert auch Doris Achelwilm. Weiterlesen