Ihr Lieben, eine lange Wahlnacht liegt hinter mir und uns. Das Bundesergebnis meiner Partei DIE LINKE ist 4,9 Prozent. Ich bin sehr froh, dass es wieder eine Linksfraktion im Bundestag geben wird, und sehr enttäuscht, dass es für mich und viele andere aussichtsreich Kandidierende nicht gereicht hat. Ich danke allen Wähler*innen, die mir und der LINKEN ihr Vertrauen und ihre Stimme gegeben haben, von Herzen. Ich hatte wunderbare Begegnungen und Gespräche, Unterstützer*innen und Freund*innen in diesem Wahlkampf, in den letzten vier Jahren. Ich hoffe und denke, dass diese Verbindungen in irgendeiner Form fortbestehen, sie bedeuten mir viel. Ich danke allen Mitstreiter*innen und Wahlkämpfer*innen, die gemeinsam für unsere Inhalte gekämpft haben, die wirklich alles gegeben haben, damit es… Weiterlesen

Das Forschungsschiff "Polarstern" vom Alfred-Wegener-Institut Bremerhaven ist fast 40 Jahre alt, ein Ersatzneubau aber lässt weiter auf sich warten. Im Frühjahr wurde das Ausschreibungsverfahren nach sechs Jahren abgebrochen. Das ginge anders: Sinnvoll und an der Zeit wäre eine Vergabe der "Polarstern II" an die Bremerhavener Lloydwerft und die MV-Werften in Mecklenburg-Vorpommern. Ich habe die Bundesregierung gefragt, ob Ausnahmeregelungen geplant sind, um ein weiteres Planungsfiasko zu… Weiterlesen

Der Weser-Kurier berichtet über den Stadtteilbesuch von Doris Achelwilm und Ingo Tebje (MdBB) in Hemelingen: "'Dieser Rundgang hat mir einen Eindruck vermittelt, wie es Einrichtungen und Institutionen in Hemelingen geht, gerade auch in Zeiten von Corona.' Denn die Situation sei eine besondere, meint die Bundestagsabgeordnete – 'die Handlungsbedarfe sind enorm und die Not in vielen Bereichen spürbar'." Weiterlesen

Am morgigen Mittwoch plant das Kabinett eine ‚Anpassung‘ des Verfassungsschutzrechts auf den Weg zu bringen, die den Behörden weitergehende Ausspähmöglichkeiten einräumen würde. Mit der Quellen-Telekommunikationsüberwachung (Quellen-TKÜ) sollen Endgeräte gehackt werden dürfen, um verschlüsselte Kommunikation abzugreifen. Doris Achelwilm: "Computer und Smartphones von Journalist*innen zu hacken, wäre ein massiver Eingriff in das Redaktionsgeheimnis und den Kommunikationsschutz der Presse. Genau… Weiterlesen

Am Mittwoch, 15. Juli 2020, wird MdB Doris Achelwilm gemeinsam mit MdBB Ingo Tebje verschiedene Einrichtungen in Hemelingen besuchen. Während ihres Stadtteilbesuchs werden die LINKEN-Abgeordneten sich mit Bürger*innen, sozialen Projekten und Gewerbetreibenden über Entwicklungen vor Ort und Auswirkungen der Corona-Pandemie austauschen. Weiterlesen

"Die Strategie bündelt bereits existierende Maßnahmen, aber setzt zu wenig neue, konkrete Maßstäbe. Ressortübergreifend zu handeln, ist unerlässlich, aber ob 'Selbstverpflichtungen' und Bekenntnisse für eine gemeinsame Strategie reichen, ist angesichts all der Leerstellen in der jüngsten Krisenpolitik äußerst fraglich", erklärt Doris Achelwilm, Sprecherin für Gleichstellungs-, Queer- und Medienpolitik der Fraktion DIE LINKE, anlässlich der heute von Bundesfamilienministerin Franziska Giffey… Weiterlesen