Ihr Lieben, eine lange Wahlnacht liegt hinter mir und uns. Das Bundesergebnis meiner Partei DIE LINKE ist 4,9 Prozent. Ich bin sehr froh, dass es wieder eine Linksfraktion im Bundestag geben wird, und sehr enttäuscht, dass es für mich und viele andere aussichtsreich Kandidierende nicht gereicht hat. Ich danke allen Wähler*innen, die mir und der LINKEN ihr Vertrauen und ihre Stimme gegeben haben, von Herzen. Ich hatte wunderbare Begegnungen und Gespräche, Unterstützer*innen und Freund*innen in diesem Wahlkampf, in den letzten vier Jahren. Ich hoffe und denke, dass diese Verbindungen in irgendeiner Form fortbestehen, sie bedeuten mir viel. Ich danke allen Mitstreiter*innen und Wahlkämpfer*innen, die gemeinsam für unsere Inhalte gekämpft haben, die wirklich alles gegeben haben, damit es… Weiterlesen
Heute vor drei Jahren, am 16. Oktober 2017, wurde die Journalistin Daphne Caruana Galizia in Malta durch eine Autobombe getötet. Der Fall ist bis heute unaufgeklärt. Dazu erklärt Doris Achelwilm, Sprecherin für Medienpolitik der Fraktion DIE LINKE im Bundestag: „Die Verdächtigen finden sich u.a. in der ersten Reihe der maltesischen Politik. Daphne Caruana Galizia war für ihre Enthüllungen über die korrupten Machtstrukturen in Malta bekannt. Offenbar sollte eine kritische Stimme zum Verstummen… Weiterlesen
Im Juni forderte der Bundesrat auf Initiative von Bremen und Berlin einstimmig eine zusätzliche Säule bei den Hilfsmaßnahmen für Solo-Selbständige im Kultur- und Medienbereich, die von der Corona-Pandemie besonders betroffen sind. Diese Personen fallen durch die bisherigen Unterstützungsraster des Bundes, wenn sie keine nennenswerten Fixkosten wie eine Büromiete geltend machen können. Sie werden dann schlicht auf die Jobcenter verwiesen. Weiterlesen
Solo-Selbstständige und Geringverdiener*innen gehen beim Corona-Hilfspaket leer aus, nachgebessert hat der Bund an dieser Leerstelle bisher nichts. Wir fordern ein armutsfestes Einkommen für alle Betroffenen des Corona-Shutdowns, die bisher durchs Raster fallen. Weiterlesen
Liebe Genoss*innen und Genossen, in genau einem Jahr ist Bundestagswahl – und was für eine. Von einer Ablösung der GroKo ist auszugehen. Auch davon, dass es inmitten der Krisen dieser Tage ein sehr zugespitzter, fordernder Wahlkampf wird. Nachdem ich dem Landesvorstand mitgeteilt habe, dass ich wieder für den ersten Listenplatz zur Bundestagswahl kandidieren werde, ist heute der beste Tag, um Euch zu informieren: Weiterlesen
Heute wurde im Kabinett der Gesetzentwurf zum „Schutz von Kindern mit Varianten der Geschlechtsentwicklung“ beschlossen. Doris Achelwilm, queerpolitische Sprecherin der Linksfraktion, kommentiert: „Ein Schutzgesetz für intergeschlechtliche Säuglinge und Kinder ist überfällig. Trotz aller Erkenntnisse über die Häufigkeit und Schwere der Folgen finden diese operativen Geschlechtszuweisungen zur normierenden Angleichung von Genitalien regelmäßig statt. Für einen hohen Anteil der Betroffenen haben… Weiterlesen