Ihr Lieben, eine lange Wahlnacht liegt hinter mir und uns. Das Bundesergebnis meiner Partei DIE LINKE ist 4,9 Prozent. Ich bin sehr froh, dass es wieder eine Linksfraktion im Bundestag geben wird, und sehr enttäuscht, dass es für mich und viele andere aussichtsreich Kandidierende nicht gereicht hat. Ich danke allen Wähler*innen, die mir und der LINKEN ihr Vertrauen und ihre Stimme gegeben haben, von Herzen. Ich hatte wunderbare Begegnungen und Gespräche, Unterstützer*innen und Freund*innen in diesem Wahlkampf, in den letzten vier Jahren. Ich hoffe und denke, dass diese Verbindungen in irgendeiner Form fortbestehen, sie bedeuten mir viel. Ich danke allen Mitstreiter*innen und Wahlkämpfer*innen, die gemeinsam für unsere Inhalte gekämpft haben, die wirklich alles gegeben haben, damit es… Weiterlesen

Wegen erheblicher Kritik am Konzept des Bundeswirtschaftsministeriums zur Presseverlagsförderung haben die Fraktionen DIE LINKE und Bündnis 90/Grüne am Donnerstag in der Bereinigungssitzung zur Haushaltsaufstellung 2021 eine qualifizierte Sperre des Haushaltstitels beantragt. Doris Achelwilm, medienpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, kommentiert: „220 Mio. Euro stellt die Bundesregierung für Zeitungsverlage je nach Auflagenhöhe bereit. Vor allem größere Verlage werden profitieren." Weiterlesen

Zur Einigung in der Koalition auf Eckpunkte für das Zweite Führungspositionengesetz (FüPoG II) erklärt Doris Achelwilm, gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Bundestag: „Die umkämpfte Frauenquote in Vorständen kommt lediglich als Mikro-Version: Mit dem FüPoG II soll fortan sichergestellt sein, dass mindestens eine Frau pro Vorstand in börsennotierten Unternehmen ist, sofern der Vorstand mindestens vier Personen umfasst. Viel mehr als ein Signal ist diese Neuregelung… Weiterlesen

Am morgigen Freitag, dem Transgender Day of Remembrance, wird weltweit den Opfern transfeindlicher Gewaltverbrechen gedacht. Noch immer werden jedes Jahr Hunderte trans* und genderdiverse Menschen auf der ganzen Welt ermordet. Im vergangenen Jahr hat die Zahl der Gewaltverbrechen sogar zugenommen: 350 Morde weltweit zählt der jüngste Bericht des Trans Murder Monitorings, ein Projekt der gemeinnützigen Organisation Transgender Europe. Demnach ist die Zahl der Ermordeten von Oktober 2019 bis… Weiterlesen

Aktuell wird in den Landtagen über die von der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs (KEF) empfohlene Erhöhung des Rundfunkbeitrags beraten („1. Medienänderungsstaatsvertrag“). Auch der Bundestag befasst sich mit Perspektiven des öffentlich-rechtlichen Rundfunks (ÖRR): So wurde gestern im Ausschuss für Kultur und Medien vor dem Hintergrund diverser Anträge aus der Opposition mit Expert*innen über die Aufgaben und Reform- sowie Finanzbedarfe des ÖRR diskutiert. Gleichzeitig kam gestern die… Weiterlesen

Rundfunkbeitrag: Öffentlich-rechtlichen Rundfunk zukunftsgerecht weiterentwickeln, mediale Teilhabe sicherstellen Weiterlesen