Die rechtsextreme NPD hatte für den morgigen Samstag eine Demonstration in Hannover geplant, die inzwischen von der Polizei verboten wurde. Doris Achelwilm und Nelson Janßen (Vorsitzender und innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE) solidarisieren sich mit der Gegendemonstration: "Offene Drohungen und Demo-Aufrufe gegen Pressevertreter*innen sind ein Angriff auf die Demokratie. Es ist wichtig, dass (…) Kolleg*innen die Betroffenen solidarisch unterstützen." Weiterlesen

Im Fall des Journalisten Sebastian Friedrich und des Bremer Fotojournalisten Rafael Heygster hat das Berliner Verwaltungsgericht entschieden, dass der Entzug der Akkreditierungen durch das Bundespresseamt im Zuge des G-20-Gipfels 2017 keine Rechtsgrundlage hatte. Weiterlesen

Am 19. November diskutiert Doris Achelwilm mit dem Journalisten Rainer Kahrs und Katja Keul (MdB, Bündnis 90/Die Grünen) im Bremer Kommunalkino City46 über den Film "Die Akte BND". Weiterlesen

Mesale Tolus Bericht über eine Türkei, die autokratisch regiert wird, den sogenannten IS schützt und nicht nur Kurd*innen, sondern "alle, die den Mund aufmachen", hart bekämpft, war erschütternd. Die Bundesregierung könnte sich gegen Erdogans Kurs stellen, wenn sie wollte. Weiterlesen

In der Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2020 wurden deutlich mehr Gelder für den Themenbereich Gleichstellung beschlossen. Diese wurden von zahlreichen Verbänden und von den LINKEN nach Bekanntwerden der ersten Haushaltsentwürfe gefordert. Doris Achelwilm: „Nach viel Unzufriedenheit über den verhaltenen Status von Gleichstellungspolitik im Regierungshandeln der GroKo bin ich froh, dass es jetzt Lichtblicke gibt." Weiterlesen