Doris Achelwilm sieht die Pläne der Koalition kritisch: "Eine pauschale Bezuschussung für ausgelieferte Zeitungen geht am eigentlichen Problem vorbei und hilft eher großen als kleinen Verlagen." Weiterlesen

Am heutigen Donnerstag hat sich das Europäische Parlament mit der Kriminalisierung der Sexualerziehung in Polen befasst. Anlass ist ein Gesetzentwurf der Sejm, Sexualaufklärung Minderjähriger künftig unter Strafe zu stellen. Lehrer*innen, Zivilgesellschaft, Medien und Eltern müssten mit einer Haftstrafe von bis zu drei Jahren Dauer rechnen, wenn sie Kindern Wissen über menschliche Sexualität, Gesundheit und intime Beziehungen vermitteln. Weiterlesen

Meşale Tolu gehört zu den hunderten Journalist*innen, die seit dem Putschversuch 2016 in der Türkei massiven Repressalien ausgesetzt sind. Am 15. November wird sie aus ihrem Buch „Mein Sohn bleibt bei mir!“ lesen und mit den Anwesenden über die aktuelle politische Situation in der Türkei diskutieren. Beginn der Lesung ist 18 Uhr. Der Eintritt ist frei. Weiterlesen

Auf dem Bremer Domshof sprach Doris Achelwilm am 9. November über die verschärfte Sanktionspolitik der USA gegen Kuba und Venezuela, über die Situation in Chile und die Tatenlosigkeit der Bundesregierung. "Es dürfte kein Geheimnis sein, dass wir als Linke mit der Außenpolitik der Bundesregierung nicht zufrieden sind (...). Ihr wisst bis ins Detail, inwiefern die völkerrechtswidrige Blockadepolitik der USA gegen Kuba im Mai dieses Jahres noch einmal verschärft wurde und was das bedeutet." Weiterlesen

In ihrer Rede zum gemeinsamen Gesetzentwurf von Linksfraktion, FDP und Bündnis 90/Die Grünen, zur Ergänzung des Grundgesetzes in Artikel 3 Absatz 3 um den Begriff der sexuellen Identität wies Doris Achelwilm darauf hin, dass der Gleichheitssatz seit 70 Jahren Merkmale benennt, aufgrund derer keine Bevorteilung keine Benachteiligung geschehen soll. Dies war eine „Konsequenz aus der Nazi-Zeit, als Minderheiten aufgrund dieser Merkmale systematisch verfolgt wurden.“ Weiterlesen