Liebe Genoss*innen und Genossen, in genau einem Jahr ist Bundestagswahl – und was für eine. Von einer Ablösung der GroKo ist auszugehen. Auch davon, dass es inmitten der Krisen dieser Tage ein sehr zugespitzter, fordernder Wahlkampf wird. Nachdem ich dem Landesvorstand mitgeteilt habe, dass ich wieder für den ersten Listenplatz zur Bundestagswahl kandidieren werde, ist heute der beste Tag, um Euch zu informieren: Weiterlesen

Heute wurde im Kabinett der Gesetzentwurf zum „Schutz von Kindern mit Varianten der Geschlechtsentwicklung“ beschlossen. Doris Achelwilm, queerpolitische Sprecherin der Linksfraktion, kommentiert: „Ein Schutzgesetz für intergeschlechtliche Säuglinge und Kinder ist überfällig. Trotz aller Erkenntnisse über die Häufigkeit und Schwere der Folgen finden diese operativen Geschlechtszuweisungen zur normierenden Angleichung von Genitalien regelmäßig statt. Für einen hohen Anteil der Betroffenen haben… Weiterlesen

Online-Veranstaltung von MdB Doris Achelwilm. Input: Prof. Dr. Gabriele Winker (Netzwerk Care Revolution; Autorin des Buches "Care Revolution - Schritte in eine solidarische Gesellschaft"). Mit Dr. Jennie Auffenberg (Referentin für Gesundheits- und Pflegepolitik Arbeitnehmerkammer Bremen) und MdBB Maja Tegeler (Fraktion DIE LINKE. in der Bremischen Bürgerschaft) Weiterlesen

„Auch 30 Jahre nach der Wende und gut 25 Jahre nach der Grundgesetzänderung für aktive Gleichberechtigung bestehen viele Ungleichheiten fast unverändert fort. Gleichstellung von Frauen und Männern, Ost und West? Weit gefehlt! Und es wird nicht besser, weil die Aufwertung der Sozial-, Gesundheits- und Erziehungsberufe kaum vorankommt, die Tarifbindung ausgedünnt und das Ehegattensplitting nicht angerührt wird." Weiterlesen

Als der Bundestag vor 40 Jahren, am 10. September 1980, das sogenannte Transsexuellengesetz (TSG) verabschiedete, wurden gleich mehrere Paragrafen festgesetzt, die später für verfassungswidrig erklärt wurden und die für betroffene Personen schwerwiegende Folgen hatten: Die Aufhebung bestehender Ehen waren bis 2009, eine Sterilisation bis 2011 Voraussetzung für eine Transition, also die Korrektur der bei der Geburt fälschlicherweise bzw. verfrüht erfolgten Geschlechtszuordnung. Weiterlesen