Dienstag ist Antikriegstag und damit für uns als LINKE gesetzt, um an den Überfall Nazi-Deutschlands auf Polen am 1. September 1939 zu erinnern. Weiterlesen

Im Berliner Mediensalon in der taz Kantine diskutieren Doris Achelwilm, Thorsten Faas (Freie Universität Berlin), Lilly Blaudszun (SPD), Christian Goiny (CDU) und Johann Stephanowitz (dju) über die vermeintliche Politikmüdigkeit von Heranwachsenden, darüber, ab welchem Alter eine Teilnahme an Wahlen sinnvoll ist und wie sich das veränderte Medienverhalten auf die politische Teilhabe auswirkt. Moderation: Susanne Lang (freie Journalistin und Autorin). Weiterlesen

Das Forschungsschiff "Polarstern" vom Alfred-Wegener-Institut Bremerhaven ist fast 40 Jahre alt, ein Ersatzneubau aber lässt weiter auf sich warten. Im Frühjahr wurde das Ausschreibungsverfahren nach sechs Jahren abgebrochen. Das ginge anders: Sinnvoll und an der Zeit wäre eine Vergabe der "Polarstern II" an die Bremerhavener Lloydwerft und die MV-Werften in Mecklenburg-Vorpommern. Ich habe die Bundesregierung gefragt, ob Ausnahmeregelungen geplant sind, um ein weiteres Planungsfiasko zu… Weiterlesen

Der Weser-Kurier berichtet über den Stadtteilbesuch von Doris Achelwilm und Ingo Tebje (MdBB) in Hemelingen: "'Dieser Rundgang hat mir einen Eindruck vermittelt, wie es Einrichtungen und Institutionen in Hemelingen geht, gerade auch in Zeiten von Corona.' Denn die Situation sei eine besondere, meint die Bundestagsabgeordnete – 'die Handlungsbedarfe sind enorm und die Not in vielen Bereichen spürbar'." Weiterlesen

Am morgigen Mittwoch plant das Kabinett eine ‚Anpassung‘ des Verfassungsschutzrechts auf den Weg zu bringen, die den Behörden weitergehende Ausspähmöglichkeiten einräumen würde. Mit der Quellen-Telekommunikationsüberwachung (Quellen-TKÜ) sollen Endgeräte gehackt werden dürfen, um verschlüsselte Kommunikation abzugreifen. Doris Achelwilm: "Computer und Smartphones von Journalist*innen zu hacken, wäre ein massiver Eingriff in das Redaktionsgeheimnis und den Kommunikationsschutz der Presse. Genau… Weiterlesen