Mit 220 Mio. Euro will die Bundesregierung in den kommenden Jahren Presseverlage bei der digitalen Transformation unterstützen. Inzwischen liegt das Förderkonzept aus dem zuständigen Bundeswirtschaftsministerium vor. Doris Achelwilm, medienpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion DIE LINKE kommentiert: „Der Beschluss von 2019, mit 40 Mio. Euro die bloße Zustellung von Printzeitungen zu subventionieren, war kein zukunftsweisendes Konzept. Weiterlesen

Die Bremer Bundestagsabgeordnete Doris Achelwilm (Linke) möchte sich 2021 zur Wiederwahl stellen. Im Gespräch blickt sie auf ihre bisherige Zeit in Berlin zurück und wirft einen Blick in die Glaskugel. Weiterlesen

Heute vor drei Jahren, am 16. Oktober 2017, wurde die Journalistin Daphne Caruana Galizia in Malta durch eine Autobombe getötet. Der Fall ist bis heute unaufgeklärt. Dazu erklärt Doris Achelwilm, Sprecherin für Medienpolitik der Fraktion DIE LINKE im Bundestag: „Die Verdächtigen finden sich u.a. in der ersten Reihe der maltesischen Politik. Daphne Caruana Galizia war für ihre Enthüllungen über die korrupten Machtstrukturen in Malta bekannt. Offenbar sollte eine kritische Stimme zum Verstummen… Weiterlesen

Im Juni forderte der Bundesrat auf Initiative von Bremen und Berlin einstimmig eine zusätzliche Säule bei den Hilfsmaßnahmen für Solo-Selbständige im Kultur- und Medienbereich, die von der Corona-Pandemie besonders betroffen sind. Diese Personen fallen durch die bisherigen Unterstützungsraster des Bundes, wenn sie keine nennenswerten Fixkosten wie eine Büromiete geltend machen können. Sie werden dann schlicht auf die Jobcenter verwiesen. Weiterlesen

Solo-Selbstständige und Geringverdiener*innen gehen beim Corona-Hilfspaket leer aus, nachgebessert hat der Bund an dieser Leerstelle bisher nichts. Wir fordern ein armutsfestes Einkommen für alle Betroffenen des Corona-Shutdowns, die bisher durchs Raster fallen. Weiterlesen