Für den Personalabbau zur Sanierung der städtischen Kliniken haben die Linken keine Sympathie, halten ihn aber nicht für völlig vermeidbar. Bis zum Ende der Corona-Pandemie will man ihn aufschieben. Das Problem unterfinanzierter Krankenhäuser lasse sich nur bundesweit lösen. Hier bremste die Bundestagsabgeordnete Achelwilm allerdings die Erwartungen: Ja, der Bund müsse sich eigentlich beteiligen - „aber das wird er auch unter einer schwarz-grünen Bundesregierung nicht tun.“ Weiterlesen

33 Mitarbeiter, fünf Millionen Euro jährlich: Schwarz-Rot will bald eine Stiftung gründen, die die Gleichstellung weiter vorantreiben soll. Grünen und Linkspartei geht der Plan nicht weit genug. Doris Achelwilm (Linke) gehen die Ziele der Stiftung ebenfalls nicht weit genug: Aus ihrer Sicht solle das offene Haus viel stärker „prekarisierte und mehrfach benachteiligte Frauen fördern“ und „Gesetzesvorhaben kritisch begleiten“. Auch äußerte sie die Befürchtung, dass man die Themen „Frauen und… Weiterlesen

Die Linken-Abgeordnete Doris Achelwilm hat kein Verständnis für die Debatten über Tests für Urlauber. „Jede einzelne Flugreise muss mindestens mit einem aktuellen Test verknüpft sein, um die Verbreitung der Virus-Mutationen einzudämmen, alles andere beschleunigt nur die Probleme“, sagt sie. Achelwilm fordert zudem eine ausreichende Unterstützung für kleine Betriebe. „Gastronomie, Tourismus, Veranstalter und viele kleine Selbstständige verzweifeln, weil eine passende und ausreichende Hilfe der… Weiterlesen

Doris Achelwilm (MdB) "Der Ruf von Astrazeneca ist ziemlich ramponiert. Über die Verhältnismäßigkeit dieses Imageschadens kann lang und breit gestritten werden. Auch die Tatsache, dass lebensrettende Impfstoffe aus Patentgründen überhaupt Mangelware sind, ist empörend. Wir durchleben seit einem Jahr eine globale Pandemie mit verheerenden Auswirkungen, die Impfstoffknappheit aus Marktgründen nicht zulässt. Von Impfgerechtigkeit und flächendeckend ausreichender Versorgung hängt enorm viel ab. Ja… Weiterlesen

Doris Achelwilm von der Linken kritisierte die Beschlüsse, weil eine soziale Absicherung weiterhin fehle. „Da, wo es drauf ankommt, bleiben Kurzarbeitergeld und andere Hilfen zu niedrig, während große Konzerne ihre Renditen und Dividenden erhöhen.“ Achelwilm kritisierte Gesundheitsminister Jens Spahn scharf, weil „er ständig neue Fortschritte in der Pandemiebekämpfung verspricht, die dann gar nicht oder sehr verspätet eintreten“. All das schüre weitere Verunsicherung in der Bevölkerung. Die… Weiterlesen

Bundesregierung bringt Mindestbeteiligung für Vorstände großer Unternehmen auf den Weg.  Doris Achelwilm, gleichstellungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, bezeichnete den Gesetzentwurf als »ungenügend«. Sie forderte gemäß dem Bevölkerungsanteil von Frauen »echte Quoten von 50 Prozent«. Diese müssten verpflichtend sein und sanktionierbar. Auch für kleine und mittelständische Unternehmen müsse ein Gleichstellungskonzept her, da dort mehr Frauen arbeiteten als in großen Unternehmen, so… Weiterlesen

Die Frauenquote für Vorstände soll kommen. CDU und SPD haben dazu einen Gesetzentwurf in den Bundestag eingebracht.  Der Linkspartei dagegen ist der Gesetzentwurf zu sanft: Echte Quoten gemäß dem Bevölkerungsanteil von Frauen, also 50 Prozent, müssten verpflichtend sein, sagte Doris Achelwilm von der Linksfraktion. Sie kritisiert vor allem, dass die Angabe einer Zielgröße null weiterhin nicht sanktioniert wird – wenn die Unternehmen diese nur begründen. Seit 2015, mit Inkrafttreten des FüPo I,… Weiterlesen

Politiker von Union und SPD preisen ihn als "großen" oder gar "historischen" Schritt - die Opposition sieht nur einen "Fortschritt mit Handbremse": Im Bundestag wurde am Donnerstag heftig über eine mögliche Frauenquote für Vorstände debattiert. Auf eine butterweiche Quote zu setzen, verändere nichts, meint auch Doris Achelwilm, Abgeordnete für die Linke. Stattdessen wolle man echte Quoten in Höhe von 50 Prozent, gemäß dem Anteil der Frauen in der Bevölkerung. Die an diesem Nachmittag oft… Weiterlesen