Kritik kam ebenfalls von Doris Achelwilm, der medienpolitischen Sprecherin der Linken-Bundestagsfraktion, die äußerte: „Das Verbot angeblich presseähnlicher Artikel auf Webseiten der Öffentlich-Rechtlichen ist aus der Zeit gefallen, rettet vermutlich keinen bedrohten Zeitungsverlag und schränkt einen modernen Auftrag der Öffentlich-Rechtlichen ein.“ Weiterlesen

Eigentlich haben die Öffenlich-Rechtlichen die Aufgabe, die gesamte Gesellschaft abzubilden. Wenn es um sexuelle Vielfalt geht, scheitern die Sender allerdings gewaltig. Dagegen regt sich Widerstand. Weiterlesen

„Jetzt zeigt sich, dass die großen Provider eigentlich nichts zu fürchten haben“, sagte Achelwilm dem Handelsblatt. Stattdessen seien mit übermäßigem Löschen oder Sperren von Inhalten („Overblocking“) „Flurschäden angerichtet“ worden, wie der gesperrte Account des Satiremagazins „Titanic“ zeige. Weiterlesen

"Gerade auch in widrigen Zeiten sich gemeinsam mit den Betroffenen für eine echte Reform für sexuelle Selbstbestimmung einzusetzen". Weiterlesen

"Wir fordern die Bundesregierung auf, aus der Entscheidung der WHO Konsequenzen zu ziehen und die notwendige Reform des Personenstandsrechts für eine umfassende gesetzliche Regelung zu nutzen, die geschlechtliche Selbstbestimmung für alle Menschen ermöglicht" Weiterlesen

Die Frauenquote ist seit drei Jahren in Kraft – im öffentlichen Dienst und besonders in der Bundesverwaltung tut sich hingegen trotz Quote kaum etwas. Nun macht eine Linkenpolitikerin mächtig Druck. Weiterlesen

Linke und Grüne fordern mehr Druck von der Bundesregierung gegenüber Russland. Moskau soll Berichte über Folter und Verfolgung homosexueller und transgeschlechtlicher Menschen in Tschetschenien aufklären. Weiterlesen

Der Bundestag diskutiert auf Antrag der AfD über die Deutsche Welle. Dabei gibt es von allen anderen Fraktionen deutliches Lob für den Sender. Gesetzliche Änderungsvorschläge der Rechtspopulisten stoßen auf Widerspruch. Weiterlesen