Das Bundesgesundheitsministerium hat im Frühjahr die Magnus-Hirschfeld-Stiftung mit der Erstellung einer Expertise für das geplante Verbot sogenannter ‚Konversionstherapien‘ beauftragt. Die Fraktion DIE LINKE begrüßt, dass die Empfehlungen der Studie eindeutig sind: Sog. Konversionsmaßnahmen sind gesetzlich zu unterbinden. Weiterlesen

Mit einer Schriftlichen Frage hat sich Doris Achelwilm nach dem Zeitplan der Bundesregierung zur Vorlage des Gesamtentwurfs für das "Gesetz zur Reform des Abstammungsrechts" erkundigt. Weiterlesen

Wer ALGII oder Grundsicherung erhält, kann sich von der Rundfunkbeitragspflicht befreien lassen. Wie viele Bezieher*innen von SGB-XI-Leistungen sind nach Kenntnis der Bundesregierung befreit - und wie ist die Differenz zur Anzahl der SGB-XI-Bezieher*innen insgesamt begründet? Weiterlesen

Mit einer Kleinen Anfrage auf Initiative von Doris Achelwilm hat DIE LINKE die Bundesregierung zum Ehegattensplitting befragt. Weil das Ehegattensplitting als Steuerprivileg für gemeinsam veranlagte Ehepartner*innen den größten finanziellen Nutzen bringt, wenn die beiden Einkommen möglichst weit auseinandergehen, schafft es Anreize für ein… Weiterlesen

Mit einer Kleinen Anfrage hat die Fraktion DIE LINKE auf Initiative von Doris Achelwilm, gleichstellungspolitische Sprecherin, die Bundesregierung zum Ehegattensplitting und anderen geschlechtsspezifischen Wirkweisen im Steuerrecht befragt. Das Ehegattensplitting wird in Deutschland von vielen Akteur*innen wie auch auf europäischer bzw.… Weiterlesen

Am Freitag (6.9.2019) hat die Bundestagsabgeordnete Doris Achelwilm die Bremerhavener Tafel e.V. besucht, um über die sozialen Bedingungen zu sprechen, unter denen dieses weitgehend ehrenamtliche Projekt arbeitet. Im Gespräch mit dem Leiter der Tafel, Manfred Jabs, der auch Landesvorsitzender der Tafeln Niedersachsen/Bremen ist, wurde deutlich, wie… Weiterlesen

Vor ein paar Monaten hatte ich Prof. Heide Gerstenberger als Referentin ihres Buches "Markt und Gewalt. Zur Funktionsweise des historischen Kapitalismus" in meinem Bremer Büro zu Gast. Dabei kamen wir auch über ihr ehrenamtliches Projekt TASSE ins Gespräch: eine Tagesstätte für Menschen ohne Wohnung. Weiterlesen

Am Freitag (6.9.2019) hat die Bundestagsabgeordnete Doris Achelwilm die Bremerhavener Tafel e.V. besucht, um über die sozialen Bedingungen zu sprechen, unter denen dieses weitgehend ehrenamtliche Projekt arbeitet. Im Gespräch mit dem Leiter der Tafel, Manfred Jabs, wurde deutlich, wie sehr die soziale Spaltung in Deutschland weiter zunimmt. Ein… Weiterlesen

Heute ist meine (Spät-)Sommertour 2019 gestartet, und das bei den eminent wichtigen Bremer Institutionen Pro Familia und Belladonna – Kultur, Bildung und Wirtschaft für Frauen. Weiterlesen

Mit Studierenden der Uni Vechta habe ich mich heute über aktuelle Herausforderungen von Geschlechter- und Gleichstellungspolitik in politischer Bildung, Bundestag und Jugend-Projektarbeit ausgetauscht. Weiterlesen