In mehreren ARD-Anstalten wird heute im Zuge der Tarifverhandlungen gestreikt. Es geht um Gehaltssteigerungen von 7,8 Prozent. Zudem sollen die Arbeitsbedingungen der Festangestellten und frei Beschäftigten gestärkt werden. Doris Achelwilm: "Die Beitragsdebatte darf nicht über die Beschäftigten ausgetragen werden. Für unabhängige Medien braucht es… Weiterlesen
In einer Kleinen Anfrage erkundigen sich Abgeordnete der Bundestagsfraktion DIE LINKE. u.a. nach der Anzahl homo,- trans*- bzw. interfeindlichen Straftaten in den Jahren 2013 bis zum ersten Halbjahr 2019 und nach Ansprechpartner*innen bei der Polizei für LSBTIQ. Weiterlesen
Heute fand in der Jugendherberge Bremen ein internationales Vernetzungstreffen für Jugendorganisationen und Schulen statt – es ging um die gemeinsame Förderung von Engagement und Vielfalt, um Verständigung im Rahmen von Freiwilligendiensten, Stiftungen, Studienaufenthalten, Sprachkursen und Angeboten der politischen Bildung. Weiterlesen
Im Rahmen ihrer Spätsommertour hat Doris Achelwilm die Beratungsstellen Mädchenhaus und Schattenriss besucht. Beide Häuser leisten seit über 30 Jahren eine unersetzliche Arbeit in Bremen. Weiterlesen
Über 800.000 Haushalte bezahlen den Rundfunkbeitrag, obwohl sie eigentlich eine Beitragsbefreiung geltend machen könnten. Der Grund: Sozialleistungsbeziehende, beispielsweise Haushalte in Hartz4-Bezug oder mit Grundsicherung im Alter, müssen eigenständig beantragen, von der Beitragspflicht befreit zu werden. Eine automatische Lösung bei… Weiterlesen
Über 800.000 Haushalte bezahlen den Rundfunkbeitrag, obwohl sie eigentlich eine Beitragsbefreiung geltend machen könnten. Der Grund: Sozialleistungsbeziehende, beispielsweise Haushalte in Hartz4-Bezug oder mit Grundsicherung im Alter, müssen eigenständig beantragen, von der Beitragspflicht befreit zu werden. Eine automatische Lösung bei… Weiterlesen
Zur Halbzeit der Legislaturperiode hat Doris Achelwilm die Sozialpolitik der Bundesregierung scharf kritisiert. "Klimapolitisch kommt auf Regierungsebene so langsam die Erkenntnis an, dass uns die Kosten heute versäumter Maßnahmen morgen überrollen. Diesen Lerneffekt braucht es auch für die nötigen Instrumente der Kinder-, Jugend-, Familien-,… Weiterlesen
Schluss mit Stillstand und Sparen auf Kosten des gesellschaftlichen Zusammenhalts: Weiterlesen
In Artikel 3 Absatz 1 des Grundgesetzes wurden in Reaktion auf den Nationalsozialismus spezielle Diskriminierungsverbote aufgenommen. Nicht erwähnt werden jedoch das Merkmal der Behinderung und das Merkmal der sexuellen Identität - obwohl behinderte und homosexuelle Menschen schwerer Verfolgung durch die Nationalsozialisten ausgesetzt waren. In… Weiterlesen
Doris Achelwilm fragt nach den Stellungnahmen von Verbänden, Fachstellen und Einzelpersonen zum Referentenentwurf "Gesetz zur Neuregelung der Änderung des Geschlechtseintrags". Inwiefern plant die Bundesregierung auf dieser Basis eine Überarbeitung des Entwurfs? Weiterlesen