In dieser Woche habe ich mich mit den geschäftsführenden Mitarbeiterinnen Saskia Wegelein-Golovkov und Ilona Rieke des Filmbüros in ihrer Geschäftsstelle im Schnoor getroffen, um über Filmpolitisches zu sprechen. Ein weit verzweigtes Feld, das auf Bundesebene zur Medien- und Kulturpolitik gehört und im Tagesgeschäft der vielen Baustellen ebenfalls… Weiterlesen

Die Wahl in Thüringen, bei der FDP-Kandidat Thomas Kemmerich mit den Stimmen der AfD zum Ministerpräsidenten gewählt worden ist, verlief nach einem antidemokratischen Drehbuch. Damit hat Thüringen nun den bundesweit ersten von der AfD ermöglichten Regierungschef. Der einzige Maßstab für CDU und FDP: Hauptsache nicht links. Die Wähler*innen wurden… Weiterlesen

Der Weser-Kurier zitiert Doris Achelwilm zur Ministerpräsidentenwahl in Thüringen: CDU und FDP hätten "gegen die AfD" Bodo Ramelow wählen müssen - einen "Ministerpräsidenten der Linken, der breites Vertrauen in der Bevölkerung genießt und Thüringen vorangebracht hat." Weiterlesen

Der Andrang auf der 4. Bremer Armutskonferenz im Konsul-Hackfeld-Haus war riesig. Die Ungleichheiten zwischen den Stadtteilen, was Durchschnittseinkommen, Bildungsabschlüsse, Gesundheitsversorgung angeht, sind nach wie vor hoch. Erfolge und Perspektiven gibt es, wenn es gute öffentliche Strukturen gibt. Weiterlesen

Mit Genoss*innen aus Links der Weser waren Olaf Zimmer und ich heute auf Haustür-Tour in der Neustadt, um mit Betroffenen zu sprechen. Wir wurden offenherzig in Wohnungen gebeten, die heftige Sanierungsbaustellen sind, die Zustände waren unwürdig: Weitgehend unbenutzbare Küchen und Badezimmer, durch Baumaßnahmen verstaubte Möbel und Einrichtungen.… Weiterlesen

"Auch die Linke zeigt sich unzufrieden mit der Art, wie der Fernsehrat jetzt besetzt ist – vor allem dadurch, dass die Vertreterinnen und Vertreter der Parteien quasi durch Regierungsmitglieder der Länder ersetzt wurden. 'Mehr Pluralität bedeutet dieser formale Zug nun genau nicht', kritisiert Doris Achelwilm, die medienpolitische Sprecherin der… Weiterlesen

Auf welcher wissenschaftlichen Grundlage soll in den Augen der Bundesregierung juristisch über die Unterscheidung von Unzulässigkeit und Zulässigkeit von operativen Eingriffen entschieden werden? Weiterlesen

Gestern verhandelte das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig über das Verbot der linken Plattform „linksunten.indymedia“. Dieses Verbot hatte das Bundesinnenministerium 2017 unter fragwürdiger Nutzung des Vereinsrechts verfügt, Betroffene reichten Klage ein, die wiederum jetzt ohne inhaltliche Prüfung mit erneuter Bezugnahme auf das Vereinsrecht… Weiterlesen

Gestern verhandelte das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig über das Verbot der linken Plattform „linksunten.indymedia“. Dieses Verbot hatte das Bundesinnenministerium 2017 unter fragwürdiger Nutzung des Vereinsrechts verfügt, Betroffene reichten Klage ein, die wiederum jetzt ohne inhaltliche Prüfung mit erneuter Bezugnahme auf das Vereinsrecht… Weiterlesen

Das Adoptionshilfegesetz soll Beratungen zwischen allen Adoptionsbeteiligten stärken. Auf die Adoptionsvermittlungsstellen kommen zusätzliche und neue Aufgaben zu. Das von der Bundesregierung dafür vorgesehene Geld reicht nicht. Zudem ist das Gesetz nicht zum Wohl aller Kinder, denn es verschlechtert weiter die Situation lesbischer Mütter. Weiterlesen