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Pressevertreter*innen sind seit Monaten bei rechten Demonstrationen aggressiven Angriffen ausgesetzt. Doris Achelwilm, medienpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag, hat die Bundesregierung in einer Kleinen Anfrage nach Maßnahmen zum besseren Schutz der Presse gefragt. Weiterlesen
Pressevertreter*innen sind seit Monaten bei rechten Demonstrationen aggressiven Angriffen ausgesetzt. Doris Achelwilm, medienpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag, hat die Bundesregierung in einer Kleinen Anfrage nach Maßnahmen zum besseren Schutz der Presse gefragt. Weiterlesen
Linken-Medienexpertin Doris Achelwilm forderte einen staatlichen Beauftragten für Pressefreiheit. Zudem müsse die nächste Innenministerkonferenz das Thema auf die Tagesordnung setzen. „Angegriffene Journalisten muss es ermöglicht werden, ihren Fall zu melden, ohne namentlich in den Ermittlungsakten genannt zu werden“, sagte Achelwilm dem RND. Weiterlesen
Neonazis hatten im April 2018 zwei Journalisten attackiert, am Rande des AfD-Parteitags in Bremen wurden Medienvertreter*innen an ihrer Arbeit gehindert. Diese und einige andere Fälle waren der Anlass für eine Kleine Anfrage, in der sich Doris Achelwilm nach den Erkenntnissen der Bundesregierung über Angriffe von Rechts auf Journalist*innen… Weiterlesen
Geradezu „unterirdisch“ sei der Frauenanteil in der zweiten Reihe der Bundesregierung, kritisiert Doris Achelwilm, gleichstellungspolitische Sprecherin der Linksfraktion. Vor allem die CSU-geführten Ministerien seien ein „Musterbeispiel an gleichstellungspolitischer Ignoranz“: Sowohl das Innen- und Heimatministerium von Horst Seehofer wie auch das… Weiterlesen
Dass das wissenschaftliche und politische Wirken von Karl Marx auf eine weltverändernde Tätigkeit ausgerichtet war, gerät 200 Jahre nach seinem Geburtstag häufig aus dem Blick. Der Frankfurter Philosoph und Sozialwissenschaftler Alex Demirović plädiert dafür, die Theorien von Marx mit den Notwendigkeiten der aktuellen politischen Praxis… Weiterlesen
Dass das wissenschaftliche und politische Wirken von Karl Marx auf eine weltverändernde Tätigkeit ausgerichtet war, gerät 200 Jahre nach seinem Geburtstag häufig aus dem Blick. Der Frankfurter Philosoph und Sozialwissenschaftler Alex Demirović plädiert dafür, die Theorien von Marx mit den Notwendigkeiten der aktuellen politischen Praxis… Weiterlesen
Aus der Bundesregierung gibt es sehr widersprüchliche Äußerungen zu einem möglichen Verbot von sogenannten Konversionstherapien. Doris Achelwilm fragt nach, ob die Regierung nach einem entsprechenden Facebook-Aufruf von Jens Spahn nun doch endlich handeln will. Weiterlesen
Gestern wurde bekannt, dass der Pegida-Demonstrant, der bei einem Auftritt von Kanzlerin Merkel in Dresden mit anderen Rechtsradikalen und der Polizei ein Kamerateam des ZDF für eine dreiviertel Stunde festsetzen ließ, ein Mitarbeiter des sächsischen Landeskriminalamts ist. Weiterlesen