Gestern wurde bekannt, dass der Pegida-Demonstrant, der bei einem Auftritt von Kanzlerin Merkel in Dresden mit anderen Rechtsradikalen und der Polizei ein Kamerateam des ZDF für eine dreiviertel Stunde festsetzen ließ, ein Mitarbeiter des sächsischen Landeskriminalamts ist. Weiterlesen

»Wenn rechtsradikale AfD-/PEGIDA-Demonstranten mit Hilfe der Polizei kritische Berichterstattung unterbinden können, sind wir auf einem komplett falschen, fatalen Weg«, warnte die LINKEN-Bundestagsabgeordnete Doris Achelwilm. Unabhängig vom aktuellen Vorfall in Dresden hatte die Bundestagsfraktion der LINKEN Anfang vergangener Woche eine Kleine… Weiterlesen

In der kommenden Sitzung der Kulturdeputation wird die Breminale 2018 ausgewertet. Die Kulturbehörde zieht eine positive Bilanz und will den Veranstalter auch für 2019 für die Ausrichtung der Breminale beauftragen. Erst ab 2020 soll es eine öffentliche Ausschreibung geben. Weiterlesen

In Deutschland wird es künftig neben "männlich" und "weiblich" den Geschlechtseintrag "divers" geben. LGBTI-Aktivisten sind trotzdem enttäuscht, weil sie sich eine umfassendere Reform gewünscht hatten. Weiterlesen

Nach monatelangem Ringen hat sich die Journalist*innengewerkschaft DJV mit dem Verband der Zeitungsverleger BDZV auf einen neuen Tarif für Zeitungsjournalist*innen verständigt. Weiterlesen

Vier Jahre lang gingen Aktivist*innen für eine „Dritte Option“ durch alle richterlichen Instanzen, bis das Bundesverfassungsgericht ihnen im Oktober letzten Jahres endlich Recht gab: Der Gesetzgeber wurde dazu verpflichtet, bis zum 31. Dezember 2018 im Personenstandsrecht neben „weiblich“ und „männlich“ eine dritte, positive Option zum… Weiterlesen

Vier Jahre lang gingen Aktivist*innen für eine „Dritte Option“ durch alle richterlichen Instanzen, bis das Bundesverfassungsgericht ihnen im Oktober letzten Jahres endlich Recht gab: Der Gesetzgeber wurde dazu verpflichtet, bis zum 31. Dezember 2018 im Personenstandsrecht neben „weiblich“ und „männlich“ eine dritte, positive Option zum… Weiterlesen

Am heutigen Freitag streiken in fünf europäischen Ländern Pilot*innen von Ryanair, um ihren Tarifforderungen Nachdruck zu verleihen. Damit ist ein kleiner Meilenstein erreicht, weil Ryanair inzwischen Gewerkschaften als Interessenvertretung der Beschäftigten anerkennen muss. Auch in Bremen werden deshalb Flüge gestrichen. Weiterlesen

Presseerklärung von Doris Achelwilm, Bremer Bundestagsabgeordnete: Weiterlesen

Viele Politiker*innen wollen ARD und ZDF keine konkreten Vorschläge zum Programm machen. Bei den Linken ist das anders, die medienpolitische Sprecherin fordert ein vielfältigeres Programm auf guten Sendeplätzen. Was die Partei in Sachen öffentlich-rechtlicher Rundfunk sonst noch fordert… Weiterlesen