"Wir kennen es zur Genüge, die AfD ruft dann nach Frauenrechten wenn sie ihren Rassismus damit als Notwehr verkaufen und akzeptabler machen will. Diesen Pseudo-Feminismus, der regelmäßig antimuslimisches Gerede und Gehetze zur Grundlage hat, braucht niemand." Weiterlesen

Jährlich werden über 2000 intergeschlechtliche Kinder operiert, um Normvorstellungen zu entsprechen. Meist sind es keine gesundheitlich notwendigen, sondern kosmetische Eingriffe, die ohne Einwilligung des Kindes gemacht werden. Und es sind Grundrechtseingriffe. Schluss damit! Auch für die Durchsetzung von Schadensersatzansprüchen werden wir weiter kämpfen. Weiterlesen

Es gibt viel Kritik daran, dass die bei den Ländern angesiedelte Aufsicht über Onlinemedien nun an eine Behörde des Familienministeriums gehen soll. Diese Kritik ist sehr ernst zu nehmen, weil es hier um die Regulierung von Inhalten geht. Medienpolitisch ist es zentral, dass so eine Aufsicht und Einwirkung nicht regierungsseitig erfolgt. Weiterlesen

Solo-Selbstständige und Geringverdiener*innen gehen beim Corona-Hilfspaket leer aus, nachgebessert hat der Bund an dieser Leerstelle bisher nichts. Wir fordern ein armutsfestes Einkommen für alle Betroffenen des Corona-Shutdowns, die bisher durchs Raster fallen. Weiterlesen

Die AfD läuft wieder Sturm gegen die Gleichstellung und fordert die Abschaffung aller Gleichstellungsbeauftragten. Gegen dieses Ansinnen braucht es klare Unterstützung der Gleichstellungsbeauftragten und ihrer wichtigen Aufgabe sowie eine weitere Stärkung der Gleichstellung – auch durch verbindliche Quoten in großen Unternehmen. Weiterlesen

Das Transsexuellengesetz (TSG) hat Menschen Leid zugefügt und tut es weiterhin. Höchste Zeit, das TSG abzuschaffen und geschlechtliche Selbstbestimmung abzusichern. Zwangssterilisationen oder -scheidungen nach TSG müssen aufgearbeitet und entschädigt werden. Weiterlesen