Pressespiegel // DIE ZEIT: Zigaretten dürften bald viel teurer werden
Ab 2027 werden die Steuern und damit auch die Preise dem Vorhaben zufolge schrittweise nach oben gehen, 2030 könnte eine Packung Zigaretten rund vier Euro mehr kosten als derzeit.
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Die Bundesregierung begründet das Vorhaben mit knappen Kassen - das sei ein notwendiger Schritt zur Konsolidierung des Haushalts. Außerdem diene es dem Schutz der öffentlichen Gesundheit. Im vergangenen Jahr nahm der Fiskus 17,6 Milliarden Euro an Tabaksteuern ein. Die Steuermehreinnahmen werden der Prognose zufolge Jahr für Jahr steigen, 2030 sollen sie bei 4,5 Milliarden Euro liegen. An dieser Prognose hat die Tabaklobby Zweifel. Der «Hoffnungsposten Mehreinnahmen» werde keine Realität werden, warnt VdR-Verbandsvertreter von Foerster. Viele Verbraucher werden in den Schwarzmarkt abwandern und sich illegale Zigaretten in Hinterhöfen besorgen oder im EU-Ausland einkaufen, sagt er.
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Kritisch äußert sich auch die Linken-Bundestagsabgeordnete Doris Achelwilm, die besonders Menschen mit kleinen Einkommen betroffen sieht. «Wir haben es mit einer weiteren Belastung nach unten zu tun, die den Haushalt nicht retten und die gesundheitspolitische Bilanz kaum steigern wird.»
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