"Journalist*innen werden bei rechtsextremen Veranstaltungen massiv bedroht": Das NDR-Magazin ZAPP berichtet über die Kleine Anfrage "Angriffe auf Medienschaffende durch Neonazis"

Es gibt keine Erkenntnis darüber, wie viele Strafverfahren wegen Angriffen auf Journalist*innen eingeleitet wurden, schreibt ZAPP. "Auch gibt es keine Statistik über Dienstaufsichtsbeschwerden gegen Beamte, die eine Straftat gegen Journalisten nicht verfolgt haben."

ZAPP zitiert Doris Achelwilm: "Die zugespitzte Situation ist bekannt: Journalist*innen werden bei rechtsextremen Veranstaltungen massiv bedroht, es kam zu Morddrohungen und Nachstellungen im Internet und Privatleben, zu rechten Demos und Aufrufen gegen den öffentlich-rechtlichen Rundfunk und 'klassische Medien'. Dass Straf- und Gewalttaten gegen Medien und Journalist*innen nicht mit Nachdruck aufgeklärt bzw. präventiv verstärkt in den Fokus genommen wurden, ist unerklärlich. Rechtsradikale Angriffe gegen Medien sind Angriffe gegen Pressefreiheit, Demokratie und einen unter zunehmendem Druck stehenden Berufsstand, sie müssen mit höheren Schutzmaßnahmen beantwortet werden."

Den Bericht finden Sie auf der Website des NDR. 

Die Antwort aus dem Bundesinnenministerium auf die Kleine Anfrage von Doris Achelwilm mit dem Titel "Angriffe auf Medienschaffende durch Neonazis" können Sie hier herunterladen.

Über die Kleine Anfrage berichtet haben unter anderem die Süddeutsche Zeitung, die Badische Zeitung, Chrismon und das von ver.di herausgegebene Magazin M - Menschen Machen Medien. Die Deutsche Journalistinnen- und Journalisten-Union (DJU) hat die Ergebnisse der Kleinen Anfrage kommentiert.