100 Jahre Frauenwahl - Parität jetzt!
Olympe de Gouges, Clara Zetkin, Anita Augspurg, Lida Gustava Heymann, Minna Cauer, Hedwig Dohm, Luise Zietz, die Suffragetten und viele anonym gebliebene sozialistische und bürgerliche Frauen haben seit der Französischen Revolution für das Frauenwahlrecht erbittert und am Ende erfolgreich gekämpft. 1906 wurde in Finnland das Frauenwahlrecht eingeführt, in der Schweiz erst 65 Jahre später, 1971. Heute vor 100 Jahren, am 19. Januar 1919, fanden die ersten Wahlen zur verfassungsgebenden Dt. Nationalversammlung statt, an denen Frauen teilnehmen durften. Das im Zuge der Novemberrevolution erreichte Frauenwahlrecht bedeutete etwa in Bremen auch die Abschaffung des ständischen Acht-Klassen-Wahlrechts.
2019 sind Frauen in Parlamenten immer noch deutlich unterrepräsentiert, im Bundestag ist der Frauenanteil seit dieser Legislaturperiode sogar klar rückläufig. AfD und Rechtsverschiebung haben viel mit diesem demokratischen Rollback zu tun, davon abgesehen ist auch in den demokratischen Parteien gleichstellungspolitisch Luft nach oben. Die Umsetzung eines Parité-Gesetzes wäre ein wichtiger Schritt, der jetzt angegangen werden muss. In Frankreich wurde es 1999/2000 eingeführt und hat nicht nur den Frauenanteil in Parlamenten, sondern auch die Wahlbeteiligung erhöht.
In Deutschland arbeiten seit Jahren eine Reihe von Facharbeitsgruppen, Verfassungsrechtler*innen und Frauenorganisationen dafür. Die Fraktion DIE LINKE. im Bundestag unterstützt das und hat letztes Jahr mit einem Entschließungsantrag zur Erhöhung des Frauenanteils im Bundestag das Thema mit nach vorne gebracht, ein eigener Paritätsgesetzentwurf ist in Arbeit. Die interfraktionellen Gespräche haben begonnen, wir hoffen sehr, noch in dieser Wahlperiode weiterzukommen. Das sind wir auch unseren Vorkämpfer*innen schuldig.