Mit Genoss*innen aus Links der Weser waren Olaf Zimmer und ich heute auf Haustür-Tour in der Neustadt, um mit Betroffenen zu sprechen. Wir wurden offenherzig in Wohnungen gebeten, die heftige Sanierungsbaustellen sind, die Zustände waren unwürdig: Weitgehend unbenutzbare Küchen und Badezimmer, durch Baumaßnahmen verstaubte Möbel und Einrichtungen. Als LINKE setzen wir uns im Bund und in Bremen dafür ein, dass Mieter*innen vor Wohungsunternehmen, die nur die Renditen für ihre Aktionäre sehen,… Weiterlesen
Gestern verhandelte das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig über das Verbot der linken Plattform „linksunten.indymedia“. Dieses Verbot hatte das Bundesinnenministerium 2017 unter fragwürdiger Nutzung des Vereinsrechts verfügt, Betroffene reichten Klage ein, die wiederum jetzt ohne inhaltliche Prüfung mit erneuter Bezugnahme auf das Vereinsrecht zurückgewiesen wurde. Doris Achelwilm kritisiert die Voraussetzungen des Verfahrens und seine Auswirkungen scharf. Weiterlesen
Das Adoptionshilfegesetz soll Beratungen zwischen allen Adoptionsbeteiligten stärken. Das von der Bundesregierung dafür vorgesehene Geld reicht nicht. Zudem ist das Gesetz nicht zum Wohl aller Kinder, denn es verschlechtert weiter die Situation lesbischer Mütter. Doris Achelwilm: "Wenn vielfältige Familienkonstellationen längst gesellschaftliche Realität sind, müssen die Rechte für Familien jenseits traditioneller Normen schneller mitwachsen." Weiterlesen
Im Koalitionsvertrag wurde vereinbart, die bundesweite Versorgung mit Presseerzeugnissen flächendeckend sicherzustellen. In diesem Sinne wurde auf Antrag der Koalition die Summe von 40 Mio. Euro veranschlagt, um künftig die Zustellung von Abonnementzeitungen und Anzeigenblättern zu subventionieren. In einer Kleinen Anfrage hat die Fraktion DIE LINKE. im Bundestag sich auf Initiative von Doris Achelwilm nach der Strategie der Bundesregierung zur Förderung der Medienvielfalt erkundigt. Weiterlesen
Bremer Volksbegehren für mehr Krankenhauspersonal, Netzwerk Care Revolution, internationale Frauenstreiks, gewerkschaftliche Kampagnen zur Aufwertung von Care- und Sorgearbeit: Proteste gegen die Pflegekrise sind in den letzten Jahren lauter und sichtbarer geworden. Der Kreisverband DIE LINKE. Links der Weser lädt dazu ein, am 23. Januar gemeinsam mit Doris Achelwilm über neue Anläufe und Strategien zur Aufwertung notwendiger Fürsorge-Arbeit zu diskutieren. Weiterlesen