"Arbeit und Zeit gerecht zu verteilen ist eine der dringlichsten Aufgaben der Politik. Ob die Erziehung von Kindern, die Pflege von Angehörigen, das Organisieren der Familie und die damit einhergehende Verantwortung: Diese notwendigen Daueraufgaben werden immer noch überwiegend Frauen zugeschrieben, gesellschaftlich unzureichend bewertet und ungleich verteilt", erklärt Doris Achelwilm. Weiterlesen

Es gibt keine Erkenntnis darüber, wie viele Strafverfahren wegen Angriffen auf Journalist*innen eingeleitet wurden, schreibt ZAPP. "Auch gibt es keine Statistik über Dienstaufsichtsbeschwerden gegen Beamte, die eine Straftat gegen Journalisten nicht verfolgt haben. Die Politikerin Doris Achelwilm (Linke), die die Anfrage eingereicht hat, fordert deshalb Nachbesserung." Weiterlesen

"Auf vier Staatssekretäre der Bundesregierung kommt großzügig gerechnet eine Staatssekretärin. Nur jede zehnte Führungskraft kann sich Teilzeitarbeit erlauben. Die Bundesregierung ist weit entfernt von ihrem Ziel, in den nächsten fünf Jahren in ihrer eigenen Verwaltung für eine gleichberechtige Teilhabe von Frauen in Führungspositionen zu sorgen", erklärt Doris Achelwilm zum am 25. Februar vom Statistischen Bundesamt veröffentlichten Gleichstellungsindex 2019. Weiterlesen

Mit der Militäroperation US Defender Europe 2020 werden aktuell bis zum Sommer 37.000 Soldat*innen plus Gerät für Übungszwecke und zur Machtdemonstration von Nato-Zielen wie "readiness" (Bereitschaft) und "reinforcement" (Verstärkung) quer durch Europa verlegt. 75 Jahre nach Befreiung Europas vom Faschismus braucht es andere Signale als die Beteiligung Deutschlands am "Defender 2020". Weiterlesen

Zu politisch rechts motivierten Angriffen auf Medienvertreter*innen und entsprechenden Gegenmaßnahmen hat Doris Achelwilm bei der Bundesregierung aktuelle Daten erfragt. "Angriffe gegen Journalist*innen nehmen weiter zu. Mit 93 Straf- und Gewalttaten gegen die Presse 2018 und 104 Fällen in 2019 geht es bei weitem nicht um Einzelfälle, sondern um einen eigenen Phänomenbereich. Diese Entwicklung erfordert Initiativen, die die Antwort des BMI leider nicht erkennen lässt." Weiterlesen