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Die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer hat nach dem Debakel ihrer Partei bei den EU-Wahlen eine Diskussion über ‚Regulierung‘ von Meinungsäußerungen im Netz gestartet und meint, ‚einflussreiche Journalisten und Youtuber‘ dürften im Wahlkampf keine sog. ‚Meinungsmache‘ betreiben. Damit reagiert die CDU-Vorsitzende auf das Video des Youtubers… Weiterlesen

Die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer hat nach dem Debakel ihrer Partei bei den EU-Wahlen eine Diskussion über ‚Regulierung‘ von Meinungsäußerungen im Netz gestartet und meint, ‚einflussreiche Journalisten und Youtuber‘ dürften im Wahlkampf keine sog. ‚Meinungsmache‘ betreiben. Damit reagiert die CDU-Vorsitzende auf das Video des Youtubers… Weiterlesen

Ich nehme von dem Treffen vieles mit und bin dankbar, dass so intensiv über die (Ausbildungs-)Bedingungen von Friseur*innen, Bäcker*innen, im Einzelhandel und KfZ-Gewerbe, bei Hotels/Gaststätten gesprochen wurde. Hier muss einiges passieren. Weiterlesen

„Der Verfassungsrang von sexueller Identität schafft einen anderen Schutz und eine bessere Sichtbarkeit“, so Doris Achelwilm (Linke). Weiterlesen

Doris Achelwilm (Linke) äußerte die Erwartung, dass eine Aufnahme in das Grundgesetz der Gruppe “einen anderen Schutz und eine andere Aufmerksamkeit„ verschaffen werde. Weiterlesen

Auf Nachfrage des »nd«, was die LINKE an dem Entwurf anders formuliert hätte, wenn sie früher beteiligt worden wäre, sagte die Sprecherin für Queerpolitik, Doris Achelwilm: »Wir hätten wohl anders auf die Praxis verwiesen, etwa beim Arbeitsschutz oder Gewalt. Aber eine große Diskrepanz gibt es nicht. « Weiterlesen

„Gesetzlich wäre eine dritte Option für alle, die wollen, gangbar gewesen – menschenrechtlich geboten war sie ohnehin“, so Achelwilm. Weiterlesen

Noch nie war der Öffentlich-Rechtliche so umkämpft wie heute. Gesellschaftliche Verteilungsfragen und Polarisierung schlagen auf „die Medien“ voll durch. Das gilt für die mit monatlich 17,50 Euro pro Haushalt finanzierten Institutionen ARD, ZDF, Deutschlandradio in besonderem Maße. So hoch die Nutzung und Glaubwürdigkeit ihrer Angebote nach wie vor… Weiterlesen

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