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Schriftliche Frage zum abgebrochenen Ausschreibungsverfahren für die "Polarstern II"

Das Forschungsschiff "Polarstern" vom Alfred-Wegener-Institut Bremerhaven ist fast 40 Jahre alt, ein Ersatzneubau aber lässt auf sich warten. Im Frühjahr wurde das Ausschreibungsverfahren nach sechs Jahren abgebrochen. Doris Achelwilm hat die Bundesregierung gefragt, ob Ausnahmeregelungen geplant sind, um ein weiteres Planungsfiasko zu vermeiden.

Die Vergabe des Auftrags an die Bremerhavener Lloydwerft und die MV-Werften in Mecklenburg-Vorpommern wäre die naheliegende Lösung. In der Antwort des Forschungsministeriums werden rechtliche Möglichkeiten, von komplizierten Ausschreibungsverfahren abzuweichen, aber leider nur auf EU-Ebene gesehen. Ausnahmen könne es im nationalen Rahmen nur geben, "wenn sicherheits- oder Verteidigungsindustrielle Schlüsseltechnologien Gegenstand des Vergabeverfahrens sind".

Die Schriftliche Frage und die Antwort der Bundesregierung (Arbeitsnummer 7/103) können Sie hier herunterladen.