Für einen gerechten Welthandel: Kundgebung auf dem Bremer Ziegenmarkt
CETA und TTIP, die Freihandelsabkommen der EU mit Kanada und den USA, drohen Demokratie und Rechtsstaatlichkeit zu untergraben. Im Herbst geht diese Auseinandersetzung in die heiße Phase: EU und USA drücken aufs Tempo und wollen TTIP bis zum Jahresende fertig verhandeln.
CETA und TTIP, die Freihandelsabkommen der EU mit Kanada und den USA, drohen Demokratie und Rechtsstaatlichkeit zu untergraben. Im Herbst geht diese Auseinandersetzung in die heiße Phase: EU und USA drücken aufs Tempo und wollen TTIP bis zum Jahresende fertig verhandeln.
CETA ist bereits fertig verhandelt. EU-Kommission und Bundesregierung wollen, dass das Abkommen beim EU-Kanada-Gipfel im Oktober offiziell unterzeichnet wird. Zuvor müssen sowohl der EU-Ministerrat als auch die Bundesregierung entscheiden, ob sie CETA stoppen. CETA dient als Blaupause für TTIP. Schon mit CETA könnten Großunternehmen über kanadische Tochtergesellschaften EU-Mitgliedsstaaten auf Schadensersatz verklagen, wenn neue Gesetze ihre Profite schmälern.
Kurz vor diesen Entscheidungen tragen wir unseren Protest gegen CETA und TTIP auf die Straße! Getragen von einem breiten Bündnis demonstrieren wir mit weit über hunderttausend Menschen am Samstag, den 17. September in sieben Städten, darunter auch Hamburg. Damit fordern wir auch die Landesregierungen auf, im Bundesrat CETA und TTIP nicht zuzustimmen.
In der östlichen Vorstadt Bremens diskutierte DIE LINKE auf einer öffentlichen Veranstaltung unter freiem Himmel mit Prof. Andreas Fisahn, Experte für die Folgen der Freihandelsabkommen auf die Demokratie, welche Probleme Abkommen TTIP und CETA mit sich bringen. Vor Ort gab es auch weitere Informationen und Mobilisie- rungsmaterial für die Demonstration am 17. September. [Red.]