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Schwerpunkt #Corona

Liebe Leser*innen,

der akut notwendige Umgang mit Corona verändert alles. Es ist jeden Tag radikal Unerwartetes zu besprechen und auf den Weg zu bringen. Das alles nur unter gesundheitspräventiven Einschränkungen, während die Zeit drängt und die Dauer dieser Extremsituation unklar ist. Als Abgeordnete aus dem Bundesland Bremen verfolge ich die Handlungsbedarfe vor Ort in Bremen und Bremerhaven intensiv und bringe mich ein, wo gewünscht und nötig: Das werden neben politischen Rücksprachen mit Mitstreiter*innen, Genoss*innen und Kolleg*innen auch organisierte Hilfsprojekte und Blutspenden sein. Als Fachpolitikerin meiner Fraktion DIE LINKE im Bundestag für Gleichstellungs-, Queer- und Medienpolitik habe ich eine Auswahl wichtiger Positionen zusammengetragen, die für Interessierte hier nachzulesen ist und laufend aktualisiert wird.

Meine Solidarität und Unterstützung gilt allen, die die Gesellschaft und unsere Gesundheit unter diesen Umständen zusammenhalten sowie denen, die kein Schutzpolster haben. Als Linksfraktion im Bundestag treten wir für massive Hilfspakete ein, die Schlimmeres verhindern. Existenzsicherung darf nicht am Geld scheitern. Wir brauchen handlungsfähige Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen mit gut bezahlten Fachkräften und einen Kurswechsel weg vom Profitdenken ab sofort. Es braucht weitgehende Lohnfortzahlungen für Beschäftigte, die nicht mehr zur Arbeit können oder dürfen. Finanzhilfen für Betriebe und Unternehmen, die Liquiditätsengpässe haben, auf die sie nicht vorbereitet waren. Rettungsschirme für Gastronomie, Kulturstätten verschiedenster Art, Kultur-/Medienschaffende und Soloselbständige, die aufgrund wegbrechender Aufträge, Veranstaltungen und Öffnungszeiten schon jetzt oder bald am Limit ihrer Möglichkeiten sind. Für Obdachlose und alleinstehende Ältere. Für Eltern, die berufstätig und ohne Kinderbetreuung sind. Für Hartz-IV-Beziehende, die keinen Cent übrig haben, um zu improvisieren, Sonderbedarfe zu decken, sich zu bevorraten oder für notwendige Wege teure Verkehrsmittel in Anspruch zu nehmen. Mehr Respekt und Lohngerechtigkeit für Verkäufer*innen, Reinigungspersonal und alle Menschen (oft Frauen), die sich um grundlegende Dinge kümmern, die getan werden müssen und dabei zu wenig Wertschätzung erfahren.

Ziel ist, dass alle möglichst bald wieder in eine Normalität können, die möglichst wenig durch schmerzliche Verluste, Grundrechtseinschränkungen und weitere Härten erschüttert ist. Klar ist aber auch, dass diese Normalität „nach Corona“ eine bessere und lernfähige werden muss: Kürzungen an der öffentlichen Daseinsvorsorge, an „systemrelevanten“ Fachkräften, an Gesundheit (bei gleichzeitiger Reichtumskonzentration auf wenigen Privatkonten) funktionieren nicht und sind im Ernstfall ein unermessliches Risiko. Und auch extreme Abhängigkeit von globalen (Billig-)Lieferketten z.B. bei Medizinprodukten erfordert Umsteuern. Wir brauchen eine bedarfsgerechte Finanzierung unserer Fürsorge-Strukturen, Umverteilung, Rekommunalisierung, nachhaltige Wirtschaftskreisläufe, solidarische Existenzsicherungen für jede*n. Das zeigt sich deutlicher denn je.

Solidarische Grüße
Doris Achelwilm


Solidarität bringt trotz Kontaktsperre zusammen: Schlangestehen beim Blutspende-Termin in Findorff